Politik: Gedenken zum Kriegsende im Bundestag

Berlin Die Gedenkfeier des Bundestages zum 60. Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai findet definitiv im Reichstagsgebäude statt. Darauf verständigten sich am Dienstag die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen. Entsprechende Vorabsprachen hatten in der vergangenen Woche die Fraktionsgeschäftsführer von Union und SPD getroffen. An der Gedenkveranstaltung nimmt auch Bundespräsident Horst Köhler teil.

Unabhängig davon ist im Gespräch, ob es am Brandenburger Tor eine weitere Veranstaltung geben wird, um einen Aufmarsch der rechtsextremen NPD an diesem Tag zu verhindern. Die Union will mit der Aufnahme des Holocaust-Mahnmals und des Brandenburger Tors in den so genannten befriedeten Bezirk des Parlaments Demonstrationen an diesen Orten unmöglich machen. Die Regierung will ein striktes Demo-Verbot am Mahnmal und weitere Verbote von Nazi-Aufmärschen zudem erleichtern.ddp/neu

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