Politik: „Gefährlicher Irrweg“

Obwohl der CDU-Abgeordnete Ronald Pofalla so vehement gegen schwarz-grüne Bündnisse zu Felde zieht, sieht er sich nicht als „ Grünen-Fresser“. Schließlich habe er in den 90er Jahren der Bonner „Pizza Connection“ angehört. Der Name geht zurück auf schwarz-grüne Treffen in einer Pizzeria, in der ab 1994 führende Grüne mit jungen Christdemokraten zusammenkamen. Pofalla zählte neben Peter Altmaier und Hermann Gröhe auf Seiten der CDU dazu, bei den Grünen waren es Joschka Fischer, Volker Beck und Oswald Metzger.

Pofallas dennoch striktes Nein zu Bündnissen mit den Grünen hat CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers in den vergangenen Tagen schmerzhaft zu spüren bekommen. Nachdem Schwarze und Grüne in Köln ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet hatten, erwog Rüttgers solche Bündnisse auch auf Landesebene. Wenn er nach einer möglichen Koalition gefragt wurde, mochte er allenfalls noch bestätigen, dass eine solche Konstellation bis 2005 nicht in Frage käme; also bis zum Wahltag im größten Bundesland. Diesen Satz dürfte Rüttgers ab sofort kaum noch wiederholen, denn jetzt hat Pofalla die Sache im Vorstand des CDU-Bezirks Niederrhein diskutieren lassen. „Der Bezirk teilt mein Nein einmütig", verkündete Pofalla hinterher. „Schwarz-grüne Überlegungen führen nicht nur inhaltlich, sondern auch taktisch in eine Sackgasse, sie bedeuten für die Union einen schädlichen und gefährlichen Irrweg“, urteilte er. „Viele Stammwähler der CDU würden sich von uns abwenden.“

„Im Jahre 2005 wird es keine Koalitionsaussage zu Gunsten der Grünen geben“, lautet die Parole von Pofalla. „Was wir vorher sagen, gilt auch hinterher“, legt er sich fest. Es wäre nicht das erste Mal, dass der Niederrheinländer Recht behält: Auch sein Plädoyer für den weit gehenden Ausstieg aus der Kohle und sein frühes Nein zum Metrorapid hat die Landespartei übernommen.