Politik: Gemeinsam trainieren, getrennt schlagen

Als die Nato am 12. September 2001 erstmals in ihrer Geschichte den Verteidigungsfall ausrief, sollen sie im Pentagon ziemlich amüsiert gewesen sein. „Lasst uns den Mythos bewahren und darüber lachen“, sagte ein leitender Mitarbeiter des US-Verteidigungsministeriums. Das schreibt der amerikanische Autor Michael Hirsh in einem in den USA viel beachteten Beitrag in der Zeitschrift „Foreign Affairs“. Beim Angriff auf Afghanistan Ende vergangenen Jahres spielte die Allianz dann tatsächlich keine Rolle. Ist die Nato für George W. Bush also nicht mehr als ein nostalgischer Klub, der allenfalls den militärischen Zwergen Europas noch etwas bedeutet? Unmittelbar vor dem Nato-Gipfel in Prag versuchen sowohl das Pentagon als auch das US-Außenministerium, solche Befürchtungen zu entkräften.

Der Krieg in Afghanistan beweise, dass die Nato keineswegs in der Krise stecke, sagte ein hochrangiger Mitarbeiter aus dem Verteidigungsministerium vor Journalisten. „Auch wenn die Nato dort nicht als Organisation aktiv geworden ist, so war der Einsatz doch eine Art Nato-Operation“, so der Offizier. Alle Länder, die an der Mission mitwirkten, seien Nato-Mitglieder und nur deshalb in der Lage, gemeinsam zu agieren – weil sie regelmäßig Übungen abhielten und auf gemeinsame Strukturen zurückgreifen könnten. Damit wäre die Nato allerdings kaum mehr als eine Art Trainingscamp und Logistikbasis für Kriege einzelner Mitglieder.

Im State Department hält man dagegen. Der Schock nach den Anschlägen vom 11. September 2001 sei so groß gewesen, dass die Reaktion nicht bis ins Letzte durchdacht gewesen sei, so ein hochrangiger Diplomat. „Vielleicht hätten wir die Nato sonst effektiver genutzt. Und eines ist sicher: Wir haben unsere Lehren aus den Ereignissen gezogen.“ Was dies konkret bedeutet, wollte der Sicherheitsexperte zwar nicht sagen. Die Planungen im Pentagon geben jedoch einen Hinweis darauf, in welche Richtung in Washington gedacht wird: Verteidigungsminister Rumsfeld arbeitet mit Nachdruck an der Bildung einer Nato-Eingreiftruppe, die weltweit in Krisenregionen intervenieren soll.

Führende Nato-Militärs sind allerdings skeptisch, ob die Europäer auf Dauer mit den Amerikanern mithalten können: „Wenn wir in Europa technisch nicht aufholen, werden wir bald gar nicht mehr in der Lage sein, mit den USA zusammenzuarbeiten“, so die Einschätzung hochrangiger europäischer Offiziere auf dem Nato-Stützpunkt im amerikanischen Norfolk. Beim Prager Gipfel wird auch dies ein Thema sein. Dort sollen die Europäer so genannte Nischen-Kapazitäten benennen, die sie in den kommenden Jahren entwickeln wollen. Auf Deutschlands Angebotsliste steht dabei die Anschaffung der Präzisionsbewaffnung Taurus für Flugzeuge und des Lufttransporters A400M. Angesichts der Berliner Finanznot werde es in Prag aber keine festen Zusagen geben, schränkt das Bonner Verteidigungsministerium ein.

Bisher sind nur Frankreich und Großbritannien bereit, ihre Verteidigungsbudgets aufzustocken. Das Missverhältnis innerhalb der Allianz – die USA geben rund 3,8 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus, die Europäer durchschnittlich 1,8 Prozent – wird also bestehen bleiben. Washington beklagt dies zwar, dringt aber darauf, die Nato um sieben militärische Entwicklungsländer zu erweitern. In Prag soll der Slowakei, Slowenien, Litauen, Estland, Lettland, Bulgarien und Rumänien die Mitgliedschaft angeboten werden.

Und das ist noch nicht alles: Nach der Einbindung Russlands werben die USA dafür, auch die Ukraine und Staaten Zentralasiens durch politische Partnerschaften an die Nato heranzuführen. „Das hat für uns hohe Priorität“, heißt es im Pentagon und State Department übereinstimmend. Europäische Nato-Offiziere sehen in den Erweiterungsbestrebungen indes ein klares Signal, „dass die Amerikaner die Nato langfristig in eine politische Organisation umwandeln wollen und sie militärisch schon abgeschrieben haben“ – allen Treueschwüren zum Trotz.