Georg W. Bush: Auf Wohlfühltour in Afrika

Bei der dritten Station seiner Afrikareise hat US-Präsident George W. Bush mit seiner Frau Laura eine Gedenkstätte an den Völkermord in Ruanda besucht. Dies sei ein „bewegender Ort“, sagte er am Dienstag nach einer Kranzniederlegung in der Hauptstadt Kigali. Dort sind in einem Massengrab fast 260 000 der rund 800 000 Opfer beigesetzt, die 1994 bei den Massakern der Hutu-Volksgruppe an den Tutsi ums Leben kamen. So etwas dürfe sich nicht wiederholen, mahnte Bush. „Wenn man hier ist, erkennt man, dass das Böse existiert“, sagte er. Bush gab anschließend die Bereitstellung von 100 Millionen US-Dollar für die Ausbildung von afrikanischen Friedenshelfern bekannt, von denen zwölf Millionen Dollar nach Ruanda fließen sollen. Ruanda ist nach Benin und Tansania die dritte Station von Bushs fünftägiger Afrikareise. Die weiteren Stationen sind Ghana und Liberia.

Am Vortag hatte Bush in Tansania nachdrücklich freie und faire Wahlen in Simbabwe gefordert. In der früheren britischen Kolonie finden Ende März Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Den mit Abstand größten Teil seiner Reise verbrachte Bush in Tansania. Dort unterzeichnete er mit dem tansanischen Präsidenten Jakaya Kikwete einen Vertrag über ein Kreditvolumen in Höhe von fast 700 Millionen Dollar. Die USA stellen das Geld Ländern zur Verfügung, die sich an demokratische Prinzipien halten und einer vernünftigen Wirtschaftspolitik folgen. Mit dem Geld sollen Straßen gebaut aber auch die Strom- und Wasserversorgung modernisiert werden.

Der Hauptzweck der Reise besteht aber darin, zu zeigen wie erfolgreich die von Bush stark unterstützten Projekte im Kampf gegen Aids und Malaria sind. Der US-Präsident drängt den Kongress, sein Aidsprogramm von 15 Milliarden auf rund 30 Milliarden Dollar zu verdoppeln. Ende September wird das Programm fast 19 Milliarden ausgegeben haben, zumeist für die Aidsbekämpfung in Afrika. Während Bush den Umfang des Programms verdoppeln will, fordern die Demokraten sogar eine Aufstockung auf 50 Milliarden Dollar. Umstritten ist eine Klausel, nach der ein Drittel der Mittel für Enthaltsamkeitsprogramme ausgegeben werden muss. Kritiker halten es für unsinnig, moralische Fragen mit dem Kampf gegen das HI-Virus zu verknüpfen.

Daneben will Bush die Sorge vor einem neuen militärischen US-Hauptquartier zerstreuen. Dieses soll der Terrorbekämpfung in Afrika dienen. Zunächst wollte Bush das Hauptquartier in Nairobi ansiedeln. Doch angesichts der explosiven Lage in Kenia nach der Präsidentenwahl, ist das nun eher unwahrscheinlich. Ansonsten hat sich nur Liberia bereit erklärt, ein solches Zentrum zu beherbergen.

Seit dem 11. September 2001 haben viele Afrikaner das Gefühl, Washington betrachte den Kontinent zuvorderst nach dem Nutzen für die eigene Innenpolitik: Mit größter Selbstverständlichkeit werden Gebiete wie der ölreiche Golf von Guinea zur strategischen Interessenszone erklärt. Ebenso selbstverständlich werden afrikanische Staaten ersucht, ihre Antiterrorgesetze so zu formulieren, dass sie dem US-Geheimdienst ein ungestörteres Arbeiten erlauben. Mit einer gewissen Bitterkeit haben Tansania und Kenia zudem auf die immer wiederkehrenden Warnungen der USA vor möglichen Terrorangriffen reagiert. Nach den Attentaten auf die US-Botschaften in Nairobi und Daressalam vor knapp zehn Jahren brach in beiden Ländern der Tourismus zusammen. mit AFP