Gesundheitswesen: Krankenkassen erzielen Überschuss

Versicherte bleiben von Mehrkosten vorerst verschont: Aufgrund der finanziellen Überschüsse der Krankenkassen müssten die Unternehmen keine Zusatzbeiträge erheben, sagte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD). Das Ergebnis zeige, dass die Ausgabenentwicklung solide gerechnet sei.

Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) warnte allerdings davor, sich von den positiven Zahlen ablenken zu lassen. Die Konjunkturkrise werde mit Sicherheit noch starke Auswirkungen auf die GKV-Finanzsituation haben, sagte Verbandssprecher Florian Lanz.

Schmidt betonte, sie erwarte weiterhin echte Anstrengungen von allen Kassen statt Gejammer und dem voreiligen Ruf nach weiterer staatlicher Alimentierung. "Sich zurückzulehnen und dem Steuerzahler alles aufzubürden geht nicht", betonte sie. Die Finanzlage der Gesetzlichen Krankenversicherungen sei in jedem Fall sicher. Der Gesundheitsfonds sei solide finanziert.

Die Prognose für den schlimmsten Fall sähen krisenbedingte Beitragsausfälle für den Fonds von bis zu drei Milliarden Euro in diesem Jahr vor. Der Staat gleiche diese Ausfälle mit zinslosen Darlehen aus.

Das Quartalsergebnis ist allerdings auch auf Sondereffekte zurückzuführen: So schloss allein die AOK-Gemeinschaft die ersten drei Monate mit einem Überschuss von 538 Millionen Euro ab. Dabei glichen Sondereffekte wie vorgezogene Vorauszahlungen von Versicherten für ihre Eigenbeteiligung und der frühere Zufluss von Steuergeldern die Ausgabenzuwächse von bis zu mehr als zehn Prozent mehr als aus. Für das Gesamtjahr zeichnet sich bei den AOK-Versicherungen bisher ein ausgeglichenes Ergebnis ab.
 
Vor kurzem hatte Ulla Schmidt den Kassen noch vorgeworfen, dass sie sich über die Gesetze der Gesundheitsreform stellten. Sie sprach sich dafür aus, dass die Honorare der Ärzte stärker an der Qualität der Patientenversorgung auszugerichten.

Mit der Gesundheitsreform sei festgelegt worden, dass Kassen und Mediziner bis Ende Juni in gemeinsamen Verträgen einen Teil der Hausarzthonorare an eine verbesserte Versorgungsqualität knüpfen. Bisher sei dies aber nicht flächendeckend gelungen.

ZEIT ONLINE, aku, dpa