Gipfel in Äthiopien: Gaddafi Präsident der Afrikanischen Union

Muammar al Gaddafi sei bei einem Treffen der Gipfelteilnehmer hinter verschlossenen Türen gewählt worden, teilte eine Sprecherin der Afrikanischen Union (AU) in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba mit. Nach den AU-Regeln musste dieses Mal ein nordafrikanischer Staatschef den Vorsitz der Organisation übernehmen. Gaddafi war der einzige Anwesende aus dieser Region. Er tritt die Nachfolge des tansanischen Präsidenten Jakaya Kikwete an.

Zum Auftakt ihres Gipfeltreffens hatte die AU am Sonntag erste Reformschritte auf dem Weg zu einer afrikanischen Einheitsregierung beschlossen. Die AU-Kommission solle in eine "AU-Behörde" mit einem breiteren Mandat und größerer Kapazität umgewandelt werden, teilte der Kommissionsvorsitzende Jean Ping mit. Die Behörde solle von einem Präsidenten und einem Stellvertreter geleitet werden, die Kommissare würden wie Minister mit eigenen Zuständigkeitsbereichen ausgestattet. Die neue Institution solle den Kontinent näher an das Ziel der "Vereinigten Staaten von Afrika" bringen, sagte Ping.

Skepsis gegenüber einer Einheitsregierung

Er wolle sich diesem Ziel widmen, sagte Gaddafi. "Ich hoffe, meine Amtszeit wird eine Zeit der ernsthaften Arbeit und nicht der Worte." Viele afrikanische Staats- und Regierungschefs stehen einer Einheitsregierung des Kontinents skeptisch gegenüber, da sie einen Verlust ihrer nationalen Selbstbestimmung fürchten. Auf dem zwölften AU-Gipfel beraten die 53 Mitgliedstaaten noch bis Dienstag über die Zukunft des Kontinents. Neben der Entwicklung der Infrastruktur stehen vor allem schwelende Konflikte wie im Kongo oder in Somalia auf der Tagesordnung. An dem Treffen nimmt auch der neu gewählte Präsident Somalias, Sheikh Sharif Sheikh Ahmed, teil.

Während Gaddafi nach der Übernahme der Verantwortung für mehrere Anschläge in der jüngeren Vergangenheit einige Erfolge auf außenpolitischem Parkett verbuchen konnte, kritisieren Menschenrechtler die Herrschaft Gaddafis. "Libyen hat keine unabhängigen Nichtregierungsorganisationen, und die Regierung kontrolliert alle Formen der öffentlichen Äußerung streng", sagte Gipfelteilnehmer Reed Brody von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Die Regierung in Tripolis sperre noch immer Menschen ein, die Gaddafi kritisierten. Hunderte seien "verschwunden".

Wie am Rande des Gipfels in Addis Abeba verlautete, forderte Gaddafi die Teilnehmer auf, ihn "König der traditionellen Könige Afrikas" zu nennen. Dieser Titel war ihm vor einigen Wochen von mehreren libyschen Stammesführern verliehen worden. Gaddafi wurde auf dem Gipfel von sieben dieser "Könige" in traditionellen Gewändern und mit Goldschmuck behängt begleitet. (sba/AFP)