Politik: Gregor Gysi blickt zurück: Eine Art Besatzungsgefühl

Als die deutsche Einheit hergestellt wurde, musste neben vielen anderen Fragen entschieden werden, was aus den ostdeutschen Eliten werden sollte. Einen der größten Fehler des Vereinigungsprozesses sehe ich darin, dass aus zwar nachvollziehbaren, aber letztlich nicht zu rechtfertigenden Gründen beschlossen wurde, in der ostdeutschen Teilgesellschaft einen Elitenwechsel zu organisieren; ein Schritt, der gravierende Folgen gehabt hat.

Im Kern liegt dem weitgehenden Ausschluss ostdeutscher Eliten einerseits und den "Abwicklungen" in Industrie, Landwirtschaft, Wissenschaft, Gesundheitswesen, Kultur und Sport andererseits das gleiche Problem zu Grunde. Die Bundesrepublik Deutschland war ein in sich selbst geschlossenes System. Sie verfügte über alles, was sie brauchte, und wäre ohne größere Schwierigkeiten imstande gewesen, die hinzukommenden ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger auch dann zu versorgen, wenn sämtliche DDR-Unternehmen mit dem Beitritt aufgehört hätten zu existieren. Wenn man aber etwas existenziell nicht braucht, dann liegt es nahe, es "abzuwickeln". Was dennoch bleibt, bleibt nicht aus Notwendigkeit, sondern eher auf Grund gnädiger Zugeständnisse.

Der Berliner CDU-Politiker Klaus Landowsky erklärte mir in einem Gespräch, Berlin hätte die Charité nicht benötigt, da die Virchow-Klinik in der Lage gewesen wäre, deren Aufgaben mit zu realisieren. "Aber" - so fügte er hinzu - "wir konnten doch nicht auch noch die Charité zumachen." Das klingt, als ließe man Gnade vor Recht ergehen, und das spürten natürlich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter solcher Einrichtungen. Die Übernahme wirkte deshalb gelegentlich demütiger als die Schließung, und die Art und Weise, wie solche Übernahmen vollzogen wurden, diente auch zur Disziplinierung der regelmäßig reduzierten Belegschaften. Die Verbliebenen wussten sehr genau, dass man nicht zwingend auf sie angewiesen war, dass sie den Fortbestand ihres Arbeitsplatzes einer gewissen Großzügigkeit zu verdanken hatten.

Hierin liegt ein großer Unterschied zu den osteuropäischen Staaten. Dort musste man die Unternehmen, die wissenschaftlichen, kulturellen und sportlichen Einrichtungen im Wesentlichen übernehmen, weil man sonst keine gehabt hätte. Eine solche Situation gab es für die neuen Bundesländer nicht. Die BRD hatte von allem ausreichend. Das ist die Kehrseite davon, dass den Ostdeutschen durch den Beitritt andererseits der Vorteil zugute kam, einen relativ reichen Partner zu haben, der sämtliche Umwälzungsprozesse sozial einigermaßen abfederte und den Aufbau einer Infrastruktur finanzieren konnte. Ein solcher Partner fehlte den anderen osteuropäischen Staaten.

Chefsessel für Westdeutsche

Die Chefsessel gingen in aller Regel an Angehörige der westdeutschen Eliten. Dadurch wurde ein kultureller Bruch provoziert. Der wissenschaftliche Assistent, der sich eben noch darüber gefreut hatte, dass sein Chef "abgewickelt" worden war, musste sich unversehens mit einem neuen Vorgesetzten arrangieren, der eine ganz andere Erfahrungswelt und ein ganz anderes Überlegenheitsgefühl einbrachte. Hatte der frühere Chef für die Biografie des Assistenten ein miterlebtes Verständnis, fehlte dem neuen Chef in der Regel jegliches Einfühlungsvermögen. Er hatte sich ja nicht im Institut zum Chef entwickelt, sondern war von außen eingesetzt worden. Da die beiden deutschen Staaten zwei unterschiedliche Länder waren, musste eine Art Besatzungsgefühl und damit ein Gefühl von Fremdheit entstehen.

Der Prozess ging weiter. Nachdem die Chefs ausgewechselt waren, widmete man sich auch den übrigen Angehörigen der Eliten. Dachten zum Beispiel die Lehrerinnen und Lehrer zunächst, es gehe nur um die Direktorinnen und Direktoren der Schulen, mussten sie bald feststellen, dass sie auch selbst einer Überprüfung mit gegebenenfalls negativen Folgen unterzogen wurden. Ähnlich erging es Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Staatsapparates, des späteren öffentlichen Dienstes und so weiter. Ich habe einen Berufsschullehrer erlebt, der voller Schadenfreude registrierte, wie die Chefs rundum ihre Posten verloren. Ich habe aber auch sein Entsetzen gesehen, als er plötzlich selbst Fragebögen auszufüllen hatte und das Gefühl bekam, nun sei auch er ins Visier geraten. Erst zu diesem Zeitpunkt entwickelte er eine kritische Haltung gegenüber der Auswechslung der Eliten.

Die Instrumente und Methoden, die angewandt wurden, um die Eliten in der ostdeutschen Gesellschaft auszutauschen, waren höchst differenziert und unterschiedlich. Bei Künstlerinnen und Künstlern war es besonders leicht, sie erhielten kaum noch Angebote. Gerade noch wegen ihres Verhalten vor und während der Wende in den Feuilletons westdeutscher Zeitungen hochgejubelte Schriftstellerinnen und Schriftsteller aus der DDR wurden plötzlich neu und anders beurteilt. Wurden sie früher als deutsche Schriftstellerinnen und Schriftsteller behandelt, mutierten sie nun wieder zu DDR-Schriftstellerinnen und -Schriftstellern. An Christa Wolf war nicht mehr wichtig, wie kritisch sie mit den Verhältnissen in der DDR umgegangen war, sondern dass es da ja auch eine Phase gab, in der sie dem ZK der SED angehört hatte.

In den Institutionen wurden Überprüfungen gesetzlich angeordnet. Die Gauck-Behörde war ein wichtiges Instrument zur Auswechslung der Eliten. Ob Angehörige wissenschaftlicher Einrichtungen oder des öffentlichen Dienstes, ob Funktionäre von Gewerkschaften oder von Parteien, ob Lehrerinnen oder Lehrer, sie alle hatten sich Überprüfungen durch die Behörde zu unterziehen. Stellte sich dabei heraus, dass sie irgendwann im Laufe ihres Lebens Kontakte zum MfS unterhalten hatten, konnten sie entlassen werden und wurden in der Regel auch entlassen. Konnten sie im Einzelfall bleiben, waren sie dauerhaft diszipliniert. Verlief die Überprüfung durch die Gauck-Behörde negativ, kam die nächste Phase der politischen Evaluierung. Nun wurde untersucht, ob die Betreffenden Mitglieder der SED gewesen waren und welche Funktionen sie in dieser Partei ausgeübt hatten. Es boten sich weitere Entlassungsgründe an. Der eine war Mitglied einer Kreisleitung der SED, die andere Abgeordnete in einem Kreis- oder Bezirkstag oder gar in der früheren Volkskammer gewesen, notfalls reichte es auch, Parteisekretärin oder Parteisekretär an einer Schule oder einer Universitätseinrichtung gewesen zu sein. Kam man diesbezüglich nicht weiter, reichte auch schon eine Funktion in den Kampfgruppen der DDR oder anderes aus, um festzustellen, dass die betreffende Person politisch nicht mehr tragbar sei. Bei Staatsanwältinnen und Staatsanwälten, Richterinnen und Richtern war es am leichtesten, Anklagen oder Urteile zu finden, die nach den neuen politischen Wertmaßstäben ein Verbleiben der betreffenden Person in ihrer Funktion ausschlossen.

Zweitklassige Gesellschaft

Die weitgehende Entmachtung und Entlassung der ostdeutschen Eliten und die Übernahme ihrer Positionen durch Westdeutsche haben Spätfolgen bis heute. Dadurch entstand Fremdbestimmung, und bei den Ostdeutschen entwickelte sich das Gefühl, für bestimmte Aufgaben in der gesamtdeutschen Gesellschaft als ungeeignet angesehen zu werden. Darüber helfen auch einige Repräsentationsfunktionen für Ostdeutsche nicht hinweg. Es gibt eben keine ostdeutsche Bundesverfassungsrichterin und keinen ostdeutschen Bundesrichter. Es gibt nur drei Ostdeutsche in der Funktion eines Ministerpräsidenten, und nach wie vor wird es als selbstverständlich empfunden, dass ein Westdeutscher Ministerpräsident im Osten ist, aber als unvorstellbar angesehen, dass ein Ostdeutscher Ministerpräsident in Westdeutschland werden könnte. Nimmt man einer Gesellschaft - hier einer Teilgesellschaft - ihre Eliten, wird die gesamte Gesellschaft zweitklassig, denn sie verfügt nicht mehr über eigenständige Eliten, die Erstklassigkeit widerspiegeln.

Nur ostdeutsche Eliten hätten die ostdeutsche Bevölkerung von der Notwendigkeit der Umstrukturierungen einigermaßen überzeugen können. Nur sie wären auch in der Lage gewesen, durch Selbstwandel eine schrittweise Veränderung des geltenden Wertesystems zu bewirken. Durch die Etablierung der westdeutschen Eliten im Osten galten die gesamten Umstrukturierungen, galt jede Schließung eines Unternehmens, jeder Arbeitsplatzverlust als fremdbestimmt, war also der Bevölkerung nur sehr begrenzt zu vermitteln. Das Wertsystem brach völlig zusammen, während das aus dem Westen kommende nicht akzeptiert wurde. Daraus ergab sich ein Vakuum, das auch das Entstehen des Rechtsextremismus im Osten befördert hat. Der Elitenwechsel hatte mithin nicht nur parteipolitische Konsequenzen, nicht nur Konsequenzen hinsichtlich der Akzeptanz der PDS, sondern auch gesamtgesellschaftliche Folgen, die letztlich den Interessen des Gemeinwesens der Bundesrepublik Deutschland zuwiderlaufen.

Der Ausschluss großer Teile der ostdeutschen Eliten aus den Einfluss- und Wirkungssphären erleichterte die unter dem Stichwort "Abwicklung" laufende Schließung vieler Einrichtungen und Unternehmen. Nur diese Eliten wären in der Lage gewesen, Gegenargumentationen zu entwickeln, diese wirksam zu verbreiten und damit Widerstand auszulösen. Die verbliebenen Vertreterinnen und Vertreter ostdeutscher Eliten waren derart demoralisiert, dass sie sich kaum legitimiert fühlten noch imstande waren, Bewegungen gegen die "Abwicklung" zu organisieren. Vielmehr trugen sie eher dazu bei, diese reibungslos durchzuführen, weil sie ihrem eigenen Gefühl nach dankbar dafür zu sein hatten, dass sie überhaupt noch eine nennenswerte Rolle spielten. Die wenigen Widerstandshandlungen, zu denen es kam, zum Beispiel der Protest von Kalikumpeln in Bischofferode oder der Belegschaft einer Batteriefabrik im Ostteil der Stadt Berlin, hatten keine intellektuellen "Anführer", sondern entstanden von unten und in Selbstorganisation.

Zur redlichen Behandlung der Frage des Umgangs mit ostdeutschen Eliten gehört auch, sich zu überlegen, ob es denn möglich gewesen wäre, anders zu verfahren. Hatte die politische Klasse der alten Bundesrepublik tatsächlich die Möglichkeit, statt einer Auswechslung eine Vereinigung der ostdeutschen und der westdeutschen Eliten herbeizuführen? Zweifellos wäre ein solcher Versuch auf große Schwierigkeiten gestoßen. Die westdeutschen Eliten hätten sich mit aller Macht dagegen gewehrt, denn das hätte für sie bedeutet, den Markt mit den ostdeutschen Eliten teilen zu müssen, während er sich durch die Übernahme der ostdeutschen Elitepositionen erweiterte. Die Medien hätten einen ungeheuren politischmoralischen Druck auf die Bundesregierung und den Gesetzgeber ausgeübt, und zwar nach dem Motto, es habe sich ja nun herausgestellt, wie diktatorisch und verbrecherisch die DDR war, und deshalb sei es völlig unerträglich, wenn deren Eliten Eliten blieben. Auch die ostdeutsche Gesellschaft hätte in ihrer Mehrheit ablehnend reagiert. Sie hätte ja nicht die Erfahrung gehabt, dass der Verlust der eigenen Eliten den Verlust eigener Identität bedeutet. Und sie hätte auch nicht wissen können, dass der Elitenwechsel nicht zu einem ostdeutschen Aufstieg von unten nach oben, sondern zu einer Machtentfaltung der westdeutschen Eliten führt. Der Bundesregierung und allen dafür Verantwortlichen wäre mithin vorgeworfen worden, sie würden mit den Verantwortlichen der DDR aus Politik, Justiz, Verwaltung, Wissenschaft, Sport, Kunst und Kultur paktieren. Sie hätten sich dem Verdacht ausgesetzt, den Mangel an Demokratie und Freiheit und Emanzipation in der DDR im Nachhinein zumindest zu bagatellisieren. Es wäre noch etwas hinzugekommen, das damit zusammenhängt, dass auf Grund der wirtschaftlichen Umstrukturierungen Massenentlassungen im Bereich der Industrie, der Landwirtschaft und im Dienstleistungsbereich zu erwarten waren und stattfanden. Wären die Eliten geblieben, dann wäre ein extrem schiefes Bild entstanden: Facharbeiterinnen und Facharbeiter, Bäuerinnen und Bauern, kleine Angestellte überall im Osten hätten ihre Jobs verloren, während die Eliten weiter im Warmen und Trockenen gesessen hätten. Woher hätten Helmut Kohl, Wolfgang Schäuble, Hans-Jochen Vogel und andere den Mut nehmen sollen - und das auch noch gegen ihre politischen Überzeugungen - für eine Vereinigung der Eliten kämpfen und sich damit solchen Vorwürfen auszusetzen, die nicht einmal widerlegbar gewesen wären?

In meinem ersten ausführlichen Gespräch mit Helmut Kohl im Juni 1999 habe ich mit ihm die Frage der Elitenvereinigung erörtert. Ich gewann den Eindruck, dass er die Problematik bewusst registriert, dafür aber keine Lösung gefunden hatte. Der Widerstand der westdeutschen Eliten und bestimmter ostdeutscher Gruppen wäre offenbar zu groß gewesen. Als ich im Juli 2000 mit Wolfgang Schäuble über das gleiche Thema sprach, meinte dieser, die DDR habe ihre wirklichen Eliten bereits in den 50er und 60er Jahren verloren. Diese Behauptung ist, wie ich zu beschreiben versucht habe, zunächst nicht von der Hand zu weisen. Schäuble unterschätzt jedoch, wie sich die Elitenbildung in der DDR nach dem 13. August 1961 vollzog, oder wollte dazu einfach nicht Stellung nehmen. Der Gestaltung der Einheit fehlte es offenkundig an Souveränität.

Der Umgang mit Vertreterinnen und Vertretern der ehemaligen DDR-Eliten hat sich geändert. Man braucht wenigstens die eine oder den anderen, um ein positives Ostimage aufzubauen. Dieser Wandel kann aber nur dann glaubwürdig gestaltet werden, wenn man auch das Verhältnis zur PDS revidiert. Auch deshalb wurde sie seit der Bundestagswahl 1998 im Bundestag von einem zum anderen Tag deutlich besser behandelt. Das beweist übrigens, dass meine These von der politischen Motivation des Kampfes gegen die PDS und mich in früherer Zeit stimmen muss. Denn im 14. Deutschen Bundestag sitzen weitgehend dieselben Personen wie im 13. Wenn Überzeugung und Leidenschaft das entscheidende Motiv unserer Gegnerinnen und Gegner gewesen wäre, hätte sich ihr Verhalten nicht über den Wahltag verändern können. Politische Motive lassen sich dagegen kurzfristig korrigieren, was aber auch dafür spricht, dass Rückfälle immer möglich bleiben.

PDS: Intellektuelle Schwächen

Die Nähe der ehemaligen DDR-Eliten zur PDS hat uns intellektuell in den ersten Jahren erheblich gestärkt. Aber ehemalige Eliten sind irgendwann auch intellektuell keine mehr. Sie entfernen sich mehr und mehr von den Zusammenhängen, die ihnen eine besondere Sicht auf den Gang gesellschaftlicher Entwicklungen ermöglichen. Sie müssen stehen bleiben. Und genau darin liegt auch die Gefahr für die PDS. Die Partei hat zu wenig Zugang zu den heutigen Eliten der Gesellschaft, was unter anderem darauf zurückzuführen ist, dass die PDS die Interessen der abgewickelten ostdeutschen Eliten vertreten hat. Was also zunächst die intellektuelle Stärke der PDS begründete, kann Schritt für Schritt zu ihrer intellektuellen Schwäche werden. Auch deshalb sind für die PDS Regierungsbeteiligungen in den neuen Bundesländern von großer Bedeutung. Sie erleichtern ihr den Kontakt mit den heutigen Eliten und verhindern damit intellektuellen Stillstand.

Generell beginnt heute wieder eine stärkere Differenzierung innerhalb der Eliten der bundesdeutschen Gesellschaft, wie die Auseinandersetzungen mit Joseph Fischer und Jürgen Trittin wegen ihrer 68er-Vergangenheit seit Ende 2000/Anfang 2001 zeigen. Ehemalige Mitstreiter von Fischer und Trittin verübeln ihnen ihre heutigen Positionen und die Konservativen und Liberalen ihre Vergangenheit. Die Brüche waren nicht geheilt, sondern bei der gemeinsamen Ausgrenzung ostdeutscher Eliten nur gekittet. Ich habe den Eindruck, dass die Konservativen und Liberalen die nachträgliche gesellschaftliche Verurteilung der 68er-Bewegung anstreben, um sie dauerhaft als historische Fehlentwicklung in Westdeutschland charakterisieren zu können. Die früher schon fast unstrittigen positiven Momente, zum Beispiel in der Ökologie, bei der Aufarbeitung der NS-Geschichte und der Liberalisierung der Gesellschaft bis hin zur Überwindung sexueller Verklemmtheit scheinen völlig verdrängt. Die laufende Auseinandersetzung ist für die geistige Atmosphäre in Deutschland nicht ungefährlich. Trotz meiner großen Differenzen zu Joseph Fischer, insbesondere während des Kosovokrieges, will und muss ich ihn heute verteidigen.

Nachdem Lothar Bisky und ich uns entschieden hatten, nicht mehr an der Spitze der PDS stehen zu wollen, bedauerten dies auch viele westdeutsche Linksintellektuelle. Ob Günter Grass oder Ralph Giordano, viele äußerten sich besorgt über unsere Entscheidung und die Zukunft der PDS. Vielleicht hätten Lothar Bisky und ich schon etwas früher kritischer, solidarischer und aufmunternder Begleitung bedurft, und zwar nicht nur als Personen, wie ich sie 1997 und 1998 erhielt, sondern auch für unsere Arbeit am Projekt PDS.