Politik: Große Koalition in Den Haag wahrscheinlich

Den Haag. Noch vor Bekanntgabe der amtlichen Endergebnisse hat am Donnerstag der Prozess der Regierungsbildung in Den Haag begonnen. Am Nachmittag empfing Königin Beatrix ihre Berater, die Vorsitzenden beider Parlamentskammern und den Vizepräsidenten des Staatsrats, mit denen sie traditionell die Frage erörtert, wer mit der Regierungsbildung beauftragt werden soll. Dieser Informateur muss die Möglichkeiten einer Koalition ausloten, aufgrund seiner Berichte ernennt die Königin danach einen „Formateur“, der meist der nächste Premierminister wird.

In den Haag gilt das Zustandekommen einer Koalition aus Sozialdemokraten und Christdemokraten als wahrscheinlich. Sie hätte eine stabile Mehrheit von 86 der insgesamt 150 Sitze im Parlament.

Nachdem in der Nacht die Ergebnisse aus allen inländischen Wahlkreisen eingegangen sind, steht fest, dass die Wunschkoalition von Premierminister Jan Peter Balkenende keine Mehrheit hat. Die Christdemokraten verfügen über 44 Sitze, die Rechtsliberalen dagegen nur über 28, obwohl sie vier Mandate hinzugewannen – zu wenig für eine Zweierkoalition. Balkenende sagte, eine Koalition mit den Sozialdemokraten liege am nächsten. Doch anders als im Wahlkampf wollte er auch eine Neuauflage der Dreiparteienkoalition unter Einschluss der Populisten nicht ausschließen. Diese verfügen noch über acht Sitze. Einer rechnerisch möglichen Regierungsbeteiligung der Linksliberalen, die einen Sitz verloren und noch sechs Mandate haben, erteilte deren Chef Thom de Graaf eine Absage. Er kündigte seinen Rückritt an. Auch die Rechtsliberalen scheinen sich nach Äußerungen ihres Vorsitzenden Gerrit Zalm auf die Opposition vorzubereiten.

Wouter Bos, der Chef der Sozialdemokraten, die mit 19 zusätzlichen und insgesamt 42 Sitzen die größten Wahlgewinner sind, sprach sich noch in der Wahlnacht für ein „progressives Kabinett“ und damit für eine Regierungsbeteiligung aus, die nur mit den Christdemokraten wahrscheinlich erscheint.

Die Initiative liegt nun aber bei der Königin, und sobald diese einen den Christdemokraten nahe stehenden Informateur benannt hat, bei Balkenende. „Es gibt mehr Möglichkeiten als eine Koalition mit den Sozialdemokraten“, betonte er am Donnerstag noch einmal. Bos erwiderte darauf, Balkenendes Bemerkungen seinen „Teil des Spiels“. „Der Wähler hat seinen Willen deutlich gesagt, das müssen wir nun auch respektieren“, fügte Bos hinzu. Klaus Bachmann

Klaus Bachmann