Politik: Hamburger SPD konfus: Tausend Stimmzettel futsch

Hamburg - Die Spitzenkandidaten-Stichwahl der Hamburger SPD für die Bürgerschaftswahl 2008 ist geplatzt. Bei Auszählung am Sonntagabend stellte sich heraus, dass tausend Briefwahl-Stimmen von Mitgliedern abhanden gekommen waren. Nach einer Krisensitzung des Landesvorstandes wurde die Wahl annulliert und für den 25. März neu ausgerufen.

Mit bestürzten Gesichtern traten der Landesvorsitzende Mathias Petersen und seine Stellvertreterin Dorothee Stapelfeldt dreieinhalb Stunden nach Schließung der 70 Parteiwahllokale in der Parteizentrale, dem Kurt-Schumacher-Haus, vor die Öffentlichkeit. Beide hatten gegeneinander um das Spitzenamt kandidiert. Sie teilten mit, dass der Stimmengang offenbar manipuliert worden sei. „Der Vorgang hat eindeutig einen kriminellen Hintergrund“, betont Landeschef Petersen. Gleichzeitig sagte er den für Dienstag vorgesehenen Nominierungsparteitag ab. Außerdem sollen alle der 11 500 Mitglieder in den nächsten Tagen einen Rundbrief erhalten. Fassungslos und wütend reagierten die anwesenden SPD-Mitglieder auf die Botschaft des Spitzenduos mit Zwischenrufen, es gab sogar Forderungen nach Rücktritt.

Nun muss schnell nachgeforscht werden, wie es zum Verschwinden der Briefwahlstimmen kommen konnte, die sich in roten Umschlägen befanden. Nach Auskunft des Landesgeschäftsführers Walter Zuckerer wurden die Umschläge zentral im Kurt-Schumacher-Haus gesammelt und in einem Tresor weggeschlossen. Dazu wurde der Eingang per Computer registriert. Zu diesem haben laut Zuckerer nur ganz wenige Kräfte aus der SPD-Geschäftsstelle Zugang gehabt, er selbst eingeschlossen.

Von der SPD-Basis wurden unmittelbar nach Bekanntgabe der Unregelmäßigkeiten und der nötigen Wiederholung des Urnenganges in fünf Wochen bereits schriftlich erste Konsequenzen gefordert. So rief der Distriktvorstand der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde nach dem Rücktritt des Landesgeschäftsführers. Genau das wird wohl auch am Donnerstag Thema der nächsten Landesvorstandszusammenkunft sein. Ob bis dahin eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge zu leisten ist, darf allerdings bezweifelt werden.

Dieter Hanisch