Heß-Todestag: NPD-Aufmärsche unter Auflagen genehmigt

Weimar - Das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) bestätigte einen Beschluss des Geraer Verwaltungsgerichts, das einem Eilantrag der rechtsextremen NPD gegen das Versammlungsverbot der Stadt Jena stattgegeben hatte. Die Beschwerde der Kommune gegen die Entscheidung des Gerichts wies das OVG am Donnerstagabend zurück.

Es lägen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die für Samstag geplante Veranstaltung in Jena eine getarnte Gedenkveranstaltung zum Todestag von Heß sei, hieß es in der Begründung des OVG. Die Richter ordneten jedoch an, dass die Route der Demonstration geändert werden muss. Auch in Altenburg kann eine Veranstaltung stattfinden, die eine rechtsextreme Gruppierung angemeldet hat. (tso/ddp)