Politik: Hinter den Linden: Trinkt Sekt, Kameraden

Am Freitag, nur wenige Minuten nach dem späten Frühstück, beschäftigen sich die Abgeordneten des Bundestags auf Antrag der FDP mit einem Thema, das vor allem die bewegen dürfte, die Sektfrühstücke schätzen. "Steuerrecht vereinfachen - Schaumweinsteuer abschaffen", lautet der einfache, knappe und präzise Antrag der Liberalen, der den Bürgern mehr Lebensfreude bescheren und den Einfluss des Staates zurückdrängen soll. Schade nur, dass sich außer der selbst ernannten Steuersenkungspartei FDP niemand so recht für das Thema begeistern kann. Jedenfalls möchte Rot-Grün alles so lassen, wie es ist. Kein Wunder, immerhin spült die Steuer Jahr für Jahr rund 1,1 Milliarden Mark in die Staatskassen. Je 0,75-Liter-Flasche sind das stolze zwei Mark Steuern. Ist der Alkoholgehalt niedriger, der Flascheninhalt also nur ein "schaumweinähnliches Getränk", bleiben immerhin noch 40 Pfennig. Vater dieser Steuer war Kaiser Wilhelm II. Der Monarch brauchte Geld, um den schnellen Aufbau seiner Kriegsmarine zu finanzieren. Da damals schon gern und viel Sekt getrunken wurde, bot sich die Schaumweinsteuer geradezu an. Die Sektsteuer fließt freilich nicht direkt dem Verteidigungsminister zu, obwohl gerade Rudolf Scharping die dünne Finanzdecke für die Bundeswehr an allen Ecken und Enden quält. Da käme ihm eine zusätzliche Milliarde gerade recht, auch wenn die Marine davon wohl am wenigsten bekäme. Er wird mit dem Geld dennoch nicht rechnen können, auch wenn in der SPD-Fraktion mit Blick auf den FDP-Antrag lachend darauf hingewiesen wird, man könne dem Minister mit dieser für die Flotte eingeführten Steuer schließlich nicht noch das Letzte nehmen.

Carsten Germis