Politik: Hochgesteckte Ziele: PDS will drittstärkste Partei im Bundestag werden

Die PDS hat sich hohe Ziele für die kommende Bundestagswahl gesteckt. Sie will FDP und Grüne überrunden. "Wir wollen die drittstärkste politische Kraft in Deutschland werden", sagte PDS-Generalsekretär Dietmar Bartsch am Dienstag bei der Präsentation der PDS-Wahlstrategie. Konkrete Prozentzahlen nannte er nicht. Zudem will die Partei aus den Wahlen "in ihrem politischen Einfluss gestärkt hervorgehen". Das steht in einem Strategiepapier, das der Parteivorstand am 5. Mai in Magdeburg beschließen soll. Ob die Formel "stärkerer politischer Einfluss" den Wunsch nach einer Regierungsbeteiligung der PDS im Bund beschreibt, ließ Bartsch offen. Er sagte jedoch: "Realistisch gesehen ist das aussichtslos." Die PDS gehe daher ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf. Man könne auch Einfluss nehmen, ohne in der Regierung zu sein.

Die Sozialisten setzen den kommenden Bundestagswahlen wieder auf den Osten. Hier wollen sie auf ein Viertel der Wählerstimmen kommen. In den alten Bundesländern sollen es immerhin zwei Prozent sein. Inhaltlich will die Linkspartei vor allem mit drei Themen überzeugen: Soziale Gerechtigkeit, Friedenspolitik, Politik für Ostdeutschland. Auf diesen Feldern habe die PDS ein größeres Potenzial, als sie es bisher für sich nutzen konnte, sagte Bartsch. Zusätzliche Stimmen erhofft sich die Partei auch von Bürgern, die keine große Neigung besitzen, zur Wahl zu gehen. Bei den Nichtwählern sei die Übereinstimmung mit PDS-Positionen besonders groß.

Der frühere Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi wird sich nach den Worten Bartschs aktiv am Bundestagswahlkampf beteiligen. Ob Gysi selbst noch einmal kandidieren werde, sei allerdings weiter offen. Klarer sind Bartschs Vorstellungen von den anderen PDS-Kandidaten: Neben dem Stammpersonal will der Generalsekretär vor allem Jungpolitiker und Persönlichkeiten ohne PDS-Mitgliedschaft als Kandidaten gewinnen.

Bei aller Zukunftsorientierung schlichen sich jedoch auch Worte aus alten Zeiten in das Vokabular des Generalsekretärs ein. Die PDS habe schon viel geschafft, es könne aber noch vieles besser werden, wollte Dietmar Bartsch eigentlich sagen. Stattdessen sagte er: "Das Erreichte ist nicht das Erreichbare. Das hat auch der Genosse Honecker immer gesagt".

Markus Feldenkirchen