Horn von Afrika: Zwei deutsche Fregatten gegen Piraten vor Somalia

Berlin - Luxusjachten, Segelboote, Frachter: Den Piraten am Horn von Afrika scheint es relativ egal zu sein, wen oder was die von ihnen entführten Schiffe an Bord haben. Geld lässt sich offenbar mit dem Kidnapping von urlaubenden Seglern ebenso gut machen wie mit der Entführung von großen Handelsschiffen wie jüngst dem ukrainischen Frachter „MS Faina“. Für die Freiheit der Schiffsbesatzungen kassieren die Piraten regelmäßig Lösegelder in Millionenhöhe – für die „Faina“, die unter anderem russische Panzer geladen hat, fordern die Entführer 20 Millionen Dollar.

Obwohl seit 2001 Kriegsschiffe verschiedener Nationen, darunter auch deutsche, im Rahmen der von den USA geführten Antiterrormission „Operation Enduring Freedom“ (OEF) am Horn von Afrika patrouillieren, ist es bislang nicht gelungen, der prekären Lage vor der somalischen Küste Herr zu werden. Der OEF-Einsatz hat das Ziel, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen zu bekämpfen, Terroristen festzunehmen und vor Gerichte zu stellen. Der Kampf gegen Seeräuber gehört nicht zur Aufgabe der OEF-Kräfte. Nach Rechtsauffassung des Bundesverteidigungsministeriums ist es deutschen Kriegsschiffen am Horn von Afrika derzeit nur erlaubt, im Rahmen der sogenannten Nothilfe gegen Piraten vorzugehen. Das bedeutet, dass Kriegsschiffe gekaperten Frachtern oder Jachten nur während eines Seeräuberangriffs zur Hilfe eilen dürfen. Befindet sich ein Schiff bereits in der Gewalt von Piraten, sind den Streitkräften die Hände gebunden.

Das Ministerium hat bislang nichts unternommen, diese Krux zu beheben, sondern abgewartet, bis sich auf internationaler Ebene etwas tut. Nun hat sich die EU der Sache angenommen: Sie will spätestens zum Jahresende eine eigene Mission zum Kampf gegen die Piraterie am Horn von Afrika auf den Weg bringen. Geplant ist die Entsendung von drei Fregatten, einem Versorgungsschiff und drei See-Aufklärungsflugzeugen durch die EU-Staaten. Auch Russland will sich beteiligen. Die Kriegsschiffe sollen Konvois von Handelsschiffen gegen die zunehmenden Piratenangriffe im Indischen Ozean beschützen. Die Bundeswehr wird sich laut Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) voraussichtlich mit einer Fregatte beteiligen. Dem Vernehmen nach will das Ministerium die Teilnahme seiner Streitkräfte über Artikel 24 des Grundgesetzes legitimieren. Dort heißt es: „Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen; er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern.“

Unklar ist offenbar, ob künftig eine oder zwei deutsche Fregatten für die Sicherung des Seegebiets vor der somalischen Küste zuständig sein sollen. Denkbar wäre, dass eine Fregatte je nach Bedarf sowohl für OEF-Aufgaben als auch Einsätze gegen Piraten zur Verfügung steht. Wahrscheinlicher ist nach Tagesspiegel-Informationen aber eine andere Variante: Die Marine entsendet zwei Fregatten, die jeweils gesonderten Kommandos unterstehen.