Politik: Hungerstreiks in der Türkei: Berlin will Protest entschärfen

Deutsche Diplomaten wollen im Konflikt um die Haftbedingungen in der Türkei weitere Todesopfer verhindern. So bemüht sich der deutsche Botschafer in Ankara in Einzelfällen um humanitäre Hilfe. Er steht in täglichem Kontakt mit türkischen Behörden, mit Menschenrechtsgruppen und mit Angehörigen von Häftlingen. Die Deutschen sind jedoch skeptisch gegenüber der Behauptung der DHKC, nach der Verlegung der Häftlinge in kleinere Zellen würden diese unkontrolliert der Folter ausgesetzt.

Zum Thema Online Spezial: Die Krise in der Türkei Die Haftanstalten des neuen Typs hatte die Türkei erst nach einer entsprechenden Empfehlung des Europarats eingerichtet. Gegen die Behauptung der linksextremistischen DHKC spricht in deutschen Augen auch die Tatsache, dass sich die PKK dem Hungerstreik nicht angeschlossen hat. Offensichtlich geht es der Organisation vor allem um die Durchsetzung ihrer Macht, die in Großzellen für bis zu 60 Häftlingen leichter fällt.

Mit dem Verhältnis Deutschlands zur Türkei muss sich bald auch der Bundestag befassen. Der Abgeordnete Uwe Hiksch (PDS) stellte am Donnerstag einen interfraktionellen Antrag vor, der den Völkermord an den Armeniern in den Jahren 1915 und 1916 ausdrücklich verurteilt. Die türkische Regierung weigert sich bis heute, diesen Genozid anzuerkennen. Nach einem ähnlichen Beschluss des französischen Parlaments hatte die Türkei Aufträge für französische Firmen storniert.

hmt