Politik: "Ich kann das nicht laufen lassen" - Über die zahlreichen Machtworte des Kanzlers

Ein "Machtwort" ist eine "Aufforderung oder Entscheidung, die keinen Widerspruch zulässt und auf Grund entsprechender Macht durchgesetzt werden kann". So schreibt es der "Duden - Das große Wörterbuch der deutschen Sprache".

Wie viele "Machtworte" Kanzler Gerhard Schröder (SPD) als Chef der ersten rot-grünen Bundesregierung schon im Kreise seiner Koalitionäre gesprochen hat, ist offiziell nicht bekannt. Von etlichen "Machtwörtern" war aber im Laufe seiner knapp einjährigen Amtszeit schon die Rede.

Die Medien zumindest haben Schröder schon manch mächtiges Wort der Disziplinierung und des Durchgreifens zugeschrieben.

21. Februar 1999: Nach internen Querelen mit den Grünen und eigenmächtigen Vorstößen von SPD-Ministern will Schröder durchgreifen. Der Kanzler wolle die Regierungsmitglieder bei der nächsten Kabinettssitzung deutlich zu größerer Disziplin ermahnen, hieß es aus Regierungskreisen in Bonn. Er werde an die Einhaltung klarer Spielregeln erinnern, damit das Erscheinungsbild der rot-grünen Koalition nicht weiter leide.

11. März 1999: Der Bundeskanzler bestreitet energisch Rücktrittsabsichten wegen eines, wie es hieß, wirtschaftsfeindlichen Kurses der rot-grünen Koalition. Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye reagierte damit auf Medienberichte, wonach Schröder in einer Kabinettssitzung indirekt mit Amtsverzicht gedroht habe. Heye bestätigte jedoch, dass der Kanzler "kämpferisch und markant" alle Minister ermahnt habe, "keine neuen Belastungen für Wirtschaft und Bürger heraufzubeschwören".

20. Juni 1999: Schröder kündigt ein Machtwort zum eskalierenden rot-grünen Koalitionsstreit an. "Ich kann das nicht laufen lassen", sagte der SPD-Parteivorsitzende im ZDF. Angesichts von wachsenden Streitigkeiten wird das Koalitionsklima auch immer stärker durch persönliche Spannungen belastet. Wie bekannt wurde, hat Schröder Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) mit Entlassung gedroht.