Impulse 21: Mehr Deutsche an die Front?

Die Erwartungen sind groß. Wer immer über Sicherheitspolitik nachdenkt, verfolgt in diesen Tagen ganz genau die Nachrichten und Analysen aus Washington über den Kurs des designierten US-Präsidenten: Nach zwei Amtszeiten von George W. Bush sehnt nicht nur Europa den von Barack Obama versprochenen Wandel bei Amerikas Umgang mit den Problemen der Welt herbei. Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik sieht große Chancen in einem neuen Kurs der USA. Auch der britische Verteidigungsminister teilt die hohen Erwartungen. "Der neue amerikanische Präsident setzt sich ein für Veränderung, er setzt sich ein für unsere Mission in Afghanistan", sagte John Hutton beim Forum "Impulse 21": "Das macht mich optimistisch, dass es Fortschritte geben wird hin zu einer neuen Nato, die wir eher früher als später brauchen."

Obama setzt viel stärker als Bush auf Diplomatie und Zusammenarbeit mit den Partnern, er meidet eine Haudrauf- Rhetorik und verspricht mehr Einsatz beim Kampf gegen den Klimawandel. Versprochen hat Obama, die Truppen aus dem Iran schneller abzuziehen und dafür die Kräfte in Afghanistan aufzustocken. Zudem will er auch im Atomstreit mit dem Iran anders umgehen als sein Vorgänger, der die Machthaber in Teheran als Parias behandelte. Doch offen ist, wie weit Obama dieses Konzept auch umsetzen kann. Die meisten Sicherheitsexperten, die im Hotel Maritim berieten, erwarten, dass Obama nicht nur liefern, sondern auch fordern wird. Wer von ihm als Partner ernst genommen werden will, wer mitentscheiden darf, muss dann auch Gegenleistungen erbringen.

Schon im Sommer hat Obama mehr Engagement der Verbündeten gefordert

Das könnte gerade für den Beitrag der Deutschen zu Stabilität und Sicherheit am Hindukusch gelten. Bereits in seiner Berliner Rede im Sommer hatte Obama mehr Engagement der Verbündeten gefordert und erklärt: "Das afghanische Volk braucht unsere Truppen und Ihre Truppen." Schon in der Frühphase von Obamas Kandidatur wurde darüber spekuliert, ob er als Präsident dann auch die Verlegung deutscher Truppen aus dem Norden Afghanistans in den gefährlicheren Süden verlangen werde. Doch diese Frage bereitet in der deutschen Sicherheits-Community momentan kaum noch Kopfzerbrechen: Experten der Think Tanks und die Verteidungs- und Außenpolitiker der großen Koalition meinen nun, dass Obama zumindest im Wahljahr 2009 Rücksicht auf die öffentliche Stimmung in Deutschland nehmen und statt einer Truppenaufstockung ein größeres ziviles Engagement der Deutschen in Afghanistan verlangen werde. Verteidigungsminister Franz-Josef Jung zog am Donnerstag eine Grenzlinie. Auf die Frage nach dem deutschen Engagement im Jahr 2009 zählte er die deutschen Leistungen und Vorhaben in Afghanistan auf und sagte: "Das ist der Beitrag, den Deutschland leistet." Das klang wie: mehr nicht.

Doch auch für Obama gilt, dass alle optimistischen Erwartungen nur Erwartungen sind. So galt auch US-Präsident Bill Clinton der neuen rot-grünen Bundesregierung im Herbst 1998 als berechenbarer, politisch nahe stehender Verbündeter. Doch wenige Tage nach einem ersten Gespräch verlangte Clinton zur Überraschung von Gerhard Schröder und seinem Außenminister Joschka Fischer dann ultimativ die Beteiligung der Deutschen am Kosovokrieg. Auch in der Außen- und Sicherheitspolitik kann man von einem Partner überrascht werden, den man schon gut zu kennen meint.