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Politik: In ungewohnter Rolle

Die Grünen üben auf ihrem Parteitag Opposition – und bedanken sich bei Fischer

Von Matthias Meisner

Oldenburg - Die Grünen feiern ihre neuen Helden, auch wenn viele von ihnen alte Gesichter sind. Als „grüner Superminister“ wird der scheidende Umweltminister Jürgen Trittin auf dem Parteitag in der Oldenburger Weser-Ems-Halle angekündigt, jener Politiker, der vor ein paar Tagen zusätzlich das Ressort Verbraucherschutz von der neuen Fraktionschefin Renate Künast übernommen hat. Wie Künast wird Trittin von den rund 700 Delegierten beklatscht für seinen Appell, die Grünen müssten „selbstbewusst und frohgemut“ in die neue Rolle der Opposition gehen, sich aber damit nicht abfinden: „Opposition ist kein Selbstzweck. Opposition muss immer das Ziel haben, parlamentarische Mehrheiten zu organisieren.“

Joschka Fischer ist nicht da, zum ersten Mal seit vielen Jahren ist er auf einem Grünen-Parteitag nicht präsent. Jetzt ist nur in dem einen oder anderen Redebeitrag vom einstigen „heimlichen Parteichef“ die Rede. Parteichef Reinhard Bütikofer erwähnt ihn erst an sechster Stelle, als er die Danksagungen für den Einsatz im Wahlkampf vorträgt, zuerst nennt er den für seine linken Positionen in Berlin erfolgreichen Direktkandidaten Hans-Christian Ströbele.

Vom Einsatz Fischers, der „für ihn brutal hart und für uns extrem motivierend“ gewesen sei, spricht Bütikofer. Er interpretiert: „Er wollte nicht kommen. Vielleicht hat er Angst, dass es rührselig ist. Vorsichtshalber schiebt Künast später den Fischer-Abschied noch ein wenig heraus: „Fischer hat uns gezogen. Wenn wir ihn eines Tages ersetzen müssen, wissen wir, wie schwer es ist."

Die Grünen streiten in Oldenburg über ihre Rolle in der Opposition, ohne sich dabei so richtig weh zu tun. Der Tenor vieler Beiträge: Viele neue Bündnisse sind möglich – später einmal. So steht es auch im Leitantrag, der am Samstagabend mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Nun noch vom rot-grünen Projekt zu reden, wäre eine „Überhöhung“, betont Parteichef Bütikofer.

Doch immer noch seien die Grünen der SPD programmatisch näher als der Union. Auch die Vorsitzende Claudia Roth erinnert daran, dass es im Lande eine linke Mehrheit gebe, und das zum dritten Mal hintereinander. Nur diesmal „eine Mehrheit, die so aber nicht regierungsfähig ist“. Strukturkonservativ nennt sie die Linkspartei, hält ihr „politischen Schabernack“ vor. Und betont nur ein paar Sätze später, dass das Gespräch zwischen Grünen und Union nach der Wahl „auch zur Entdämonisierung beigetragen“ habe.

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