Japan: Taro Aso zum Premier gewählt

Das Unterhaus des japanischen Parlaments stimmte mit der Mehrheit der Koalitionsparteien für den 68 Jahre alten Konservativen. Zwar muss noch das Oberhaus, wo die größte Oppositionspartei der Demokraten (DPJ) die Mehrheit hat, abstimmen. Maßgeblich für die Wahl des Premiers ist jedoch das Abstimmungsergebnis des Unterhauses. Die oppositionelle DPJ stimmte für ihren Vorsitzenden Ichiro Ozawa.

Aso hatte vor zwei Tagen bereits mit großer Mehrheit die LDP-Wahl eines Nachfolgers für Partei- und Regierungschef Fukuda gewonnen, der kürzlich überraschend nach nur knapp einem Jahr seinen Rücktritt erklärt hatte. Aso wollte noch am Mittwoch sein neues Kabinett vorstellen. Laut Medien wird der frühere Erziehungsminister Hirofumi Nakasone neuer Außenminister. Der Sohn von Ex-Premier Yasuhiro Nakasone ist ein großer Befürworter einer Stärkung der patriotischen Erziehung an den Schulen des Landes.

Finanzminister soll demnach Shoichi Nakagawa werden. Dem Fernsehsender NHK zufolge wird der bisherige Minister für Wirtschafts- und Fiskalpolitik, Kaoru Yosano, das Amt behalten. Anders als Aso tritt Yosano für das Ziel ein, bis 2011 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Auch der mögliche neue Finanzminister Nakagawa soll laut Analysten eher zu Yosanos Ansichten neigen. Aso selbst will die Wirtschaft mit verstärkten Staatsmitteln wie Steuersenkungen neu beleben. Es wird damit gerechnet, dass es bald zu Neuwahlen kommt. (küs/dpa)