Politik: Jung: Wir müssen uns verbessern

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat mit Blick auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr eine verbesserte Zusammenarbeit auf nationaler und internationaler Ebene gefordert. In einem Beitrag für den Tagesspiegel schreibt der Minister: „Wir müssen zu Maßnahmen kommen, die geeignet sind, die Wirkung aller zivilen und militärischen Aktivitäten bei unseren Einsätzen so zu verbessern, dass das Ziel ‚selbsttragende Stabilität‘ insgesamt schneller erreicht wird. Dies ist zugleich der Schlüssel für jede sogenannte Exit-Strategie.“ Nur wenn lebensfähige staatliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Strukturen entstünden, könne „die internationale Truppenpräsenz schrittweise reduziert und ganz beendet werden“.

Jung mahnt auch an, dass das Zusammenspiel der verschiedenen Ministerien verbessert werden müsse, es bedürfe „intensivierter ressortübergreifender Zusammenarbeit“. Es gehe darum, „die politischen, militärischen, entwicklungspolitischen, wirtschaftlichen, humanitären, polizeilichen und nachrichtendienstlichen Instrumente der Konfliktverhütung und Krisenbewältigung zu integrieren. Und wie bei einem Orchester müssen sie aufeinander abgestimmt sein, um die beabsichtigte Wirkung zu entfalten“. Jung fordert, diesen im Weißbuch beschriebenen „vernetzten Ansatz“ auch auf internationaler Ebene umzusetzen. Die zivilen und militärischen Instrumente der wichtigsten Akteure müssten wirksam verbunden werden, „insbesondere der Vereinten Nationen, der Nato und der EU“.

Jung ist heute Gastgeber des Berliner Forums Sicherheitspolitik Impulse 21, das wieder von Verteidigungsministerium und Tagesspiegel veranstaltet wird. Bei der Konferenz wird Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Grundsatzrede über „Ziele und Interessen deutscher Sicherheitspolitik“ halten. lem

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