Kabale und Hiebe: Ohne Geschlossenheit kein SPD-Sieg

Also, das steht jetzt mal fest: Die SPD will an die Macht. Das wollte sie ja nun nicht immer, weshalb es auch stets aufs Neue Kabale und Hiebe gab; ihre Spitzenleute konnten sich sicher sein, nicht wirklich von ganzem linken Herzen unterstützt zu werden. Alle trugen mehr oder weniger tiefe Narben davon. Und an die Macht kamen sie mangels Geschlossenheit eben nicht.

Für Olaf Scholz sieht es da aber gerade sehr gut aus. Das ist nahezu ein Wunder, unbeliebt, wie er war in vorangegangenen Positionen, ob als Gerhard Schröders Generalsekretär oder als Vizeparteichef. Gewählt wurde er von gut 50 Prozent – was heißt, dass dann knapp 50 Prozent gegen ihn standen.

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Vorbei, das will die SPD, sogar ihre linke Führung, die Scholz beim Kampf um die Spitze aus dem Feld schlug, vergessen machen. Wer heute etwa Parteivize Kevin Kühnert reden hört, der muss denken, Scholz und er seien dicke.

Lohn ist Kühnert gewiss

Für den Moment stimmt das gewiss auch. Da kann ein Genosse das Kanzleramt gewinnen, kann dafür Stimmen in der Mitte sammeln – und dann kommt die Linke, wohlgemerkt: die in der Partei, und präsentiert ihre Rechnung fürs Wohlverhalten. Ja, das kann passieren, sowohl inhaltlich als auch personell.

Scholz weiß das natürlich und hat deswegen schon generös erklärt, Saskia Esken könne durchaus für einen Ministerposten infrage kommen. Das sieht sie selber übrigens auch so: Fast wäre sie noch Familienministerin geworden.

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Aber was, wenn Kühnert Fraktionschef werden wollte? Könnte auch passieren. Immerhin will Rolf Mützenich nicht mehr, und Kühnert ist der Königsmacher, in der Partei mit „Eskabo“ an der Spitze wie im Rennen ums Kanzleramt. Ohne Geschlossenheit kein Sieg – und diese Geschlossenheit bringt Kühnert. Lohn ist ihm gewiss, sonst wären die Hoffnungen auch schnell wieder dahin.

Keine „Ausschließeritis“

Womit wir bei möglichen Koalitionskonstellationen wären. Scholz schließt ein Bündnis mit den Linken außerhalb der eigenen Partei, mit der Linkspartei, nicht aus. Damit folgt er nicht nur einem vor Jahren gefassten Parteitagsbeschluss gegen „Ausschließeritis“. Sondern zeigt ein Machtkalkül, nach innen und außen.

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Die eigenen Linken befrieden, die anderen nicht abstoßen: Auch das eröffnet Möglichkeiten. Die eine ist, bei den Realos in der Linkspartei Stimmen zu gewinnen; die wollen auch nicht auf ewig in der Opposition sein und da allmählich verdorren.

Die andere ist eine Koalition, die etlichen Genossen lieber wäre als mit der FDP, die sowieso nur unwillig in eine Ampel käme. Ganz einfach: Stimmt die Linkspartei zum Beispiel Bundeswehr-Evakuierungseinsätzen zu, geht da was. Was geht, soll sogar – Achtung! – Scholz’ alter Förderer Gerhard Schröder schon mal angetestet haben.

Was nicht mehr geht: eine „Rote-Socken-Kampagne“ wie 1994. Das waren CDU-Plakate mit einer Wäscheleine, wo an grüner Klammer eine rote Socke baumelt. Doch selbst damit war der Wahlsieg der Union sehr knapp. Wichtiger war, dass die SPD vorher die Geschlossenheit verloren hatte. Das ist jetzt länger her.