Politik: Kandidaten in Rumänien Kopf an Kopf

Rumänien hat einen neuen Staatspräsidenten gewählt. Ob allerdings der bisherige Ministerpräsident Adrian Nastase oder sein Rivale, der Bukarester Oberbürgermeister Traian Basescu, das Rennen machte, stand am Sonntag zunächst nicht fest. Während eine erste Nachwahlbefragung Regierungschef Adrian Nastase als Sieger der Stichwahl sah, ergab eine zweite Befragung ein Kopf-an-Kopf-Rennen des Sozialdemokraten mit Basescu.

Im ersten Wahlgang war Nastase zwar auf 41 Prozent der Stimmen gekommen; Basescu erreichte nur 34 Prozent. Allerdings war bis zur Schließung der Wahllokale völlig unklar, für welchen Kandidaten die Wähler der rechtspopulistischen „Großrumänien-Partei“ votierten. Die Partei war bei den Parlamentswahlen vor zwei Wochen auf immerhin 13 Prozent der Stimmen gekommen. Die rumänischen Nachrichtenagenturen meldeten eine eher geringe Wahlbeteiligung.

„Vor zwei Wochen bin ich noch zur Wahl gegangen. Heute habe ich dazu keine Lust mehr.“ Die 25-jährige Melanie, Verwaltungsangestellte in der westrumänischen Großstadt Temeswar, macht aus ihrer Wahlmüdigkeit keinen Hehl: Zu heftig sei die Schlammschlacht gewesen, die sich die beiden Bewerber um das Amt des Staatspräsidenten in den vergangenen Tagen geliefert hätten.

Und in der Tat verpassten sowohl Nastase als auch Basescu kaum eine Chance, sich in den Medien gegenseitig zu beschimpfen. Doch nicht nur das: Zeitungen, die Basescus „Demokratischer Allianz für Wahrheit und Gerechtigkeit“ nahe stehen, zitierten aus angeblich geheimen Sitzungsprotokollen der rumänischen Sozialdemokraten. Auf Vorstandssitzungen soll Nastase demnach angeregt haben, einige der Korruption verdächtige Provinzfürsten seiner Partei für ein paar Wochen aus dem Amt zu entfernen – bis die Wahl vorbei ist und die Entscheidung der EU über eine Aufnahme Rumäniens im Jahr 2007 verkündet wird. Diese Entscheidung soll beim Gipfel am 17. Dezember bekannt gegeben werden. Als „üble Verleumdung“ bezeichnete Nastase die Vorwürfe seines Rivalen.

Das Amt des Staatspräsidenten hat in Rumänien erheblich mehr Gewicht als in Deutschland: Nach der rumänischen Verfassung ernennt der Staatspräsident den Ministerpräsidenten und bestimmt damit faktisch, wer die Regierung stellt.

Thomas Wagner[Temeswar]