Merkels Kampfansage bei „Anne Will“: „Ich werde nicht zuschauen, dass wir 100.000 Infizierte haben“

Es ist der Auftritt einer unzufriedenen, besorgten Kanzlerin, die sich immer wieder Fragen nach ihrer Autorität gefallen lassen muss. Jetzt, wo ihr das Krisenmanagement in der dritten Welle der Corona-Pandemie zu entgleiten droht. „Viel Zeit haben wir nicht“, betonte die Kanzlerin am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“, die vorab aufgezeichnet wurde.

Wenn die Länder nicht allesamt rigoros die Beschlüsse für eine Corona-Notbremse umsetzen und auch Optionen wie regionale Ausgangssperren ziehen, droht sie notfalls mit Maßnahmen des Bundes über das Infektionsschutzgesetz, also vom Kanzleramt angeordnete Lockdownmaßnahmen, als Notstandsmaßnahme im Kampf gegen die dritte Welle und die ansteckendere und laut Merkel gefährlichere Mutante B.1.17. Das wäre die ultimative Machtprobe.

[Wenn Sie die wichtigsten News aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräteherunterladen können.]

Merkel betonte: „Ich werde jedenfalls nicht zuschauen, dass wir 100.000 Infizierte haben.“ Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), hatte gewarnt, dass sich so viele Menschen in Deutschland am Tag infizieren könnten. Seit Anfang März wieder 700 Intensivbetten mehr besetzt, betonte Merkel.

Es ist eine Kampfansage an die Lockerer-Fraktion: Von NRW-Ministerpräsident und CDU-Chef Armin Laschet bis zu Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD), die die Corona-Notbremse bei Überschreiten der 100er-Inzidenz nicht wie geplant umsetzen wollen. Schon wie in der Vergangenheit baut Merkel über die Öffentlichkeit nun gezielt Druck auf.

Die Uneinigkeit im Corona-Management wird immer mehr zur Bürde

Nach dem Debakel mit dem Zurückziehen ihres undurchdachten Oster-Lockdowns will sie eine neue Bund-Länder-Runde (Ministerpräsidentenkonferenz – MPK) aber erst, wenn es eine Aussicht auf klare Beschlüsse gebe.

Es zeigt sich inzwischen, was durch das Chaos der vergangenen Tage entstanden ist: Die Uneinigkeit, eigenmächtige Sonderwege und der fehlende Plan werden immer mehr zur Bürde. Doch viel Zeit, um erstmal abzuwarten, was passiert, gibt es eigentlich nicht.

Es ist mitunter aber auch eine etwas ratlose Kanzlerin zu erleben, die auf die zentrale Frage, wie das Impfen beschleunigt werden kann, keine Antwort geben konnte. Und darauf beharrte, dass bei der Bestellung der Impfstoffe im Rahmen der Möglichkeiten im Großen und Ganzen nichts schiefgelaufen sei.

Scharf geht sie mit der Pandemiepolitik in Berlin, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland ins Gericht. Eigentlich habe man klare Grenzen eingezogen, das Testen könne jetzt nicht die Ausrede für Lockerungen sein. „Deshalb brauchen wir im Moment keine MPK, sondern Handeln in den Ländern.“

In einem exponentiellen Wachstum werde das Testen alleine nicht helfen. „Ich weiß nicht, ob Testen und Bummeln, wie es jetzt in Berlin heißt, die richtige Antwort ist.“ In der Hauptstadt kann man trotz rasant steigender Zahlen mit einem negativen Schnelltest weiter einkaufen, ins Museum oder zum Friseur. Man habe sich Stein und Bein geschworen, die Notbremse einzuhalten. Aber, klagt Merkel: „Sie wird leider nicht überall eingehalten.“

[„Wir müssen deutlich unter 100.000 Toten bleiben“. Lesen Sie hier das gesamte Interview mit Karl Lauterbach. T+]

Zu ihrem schweren Fehler mit dem undurchdachten Osterlockdown sagte Merkel, sie habe gefühlt „wir brauchen nochmal mehr Maßnahmen“. Das Ganze habe aber Millionen von Menschen verunsichert.

Auf die Frage, ob sie am Ende der Durchsetzungsfähigkeit angelangt sei, sagte Merkel: „Nein, das glaube ich überhaupt nicht.“ Immer wieder fragte Anne Will, warum Merkel nicht gleich handele und nun abwarten wolle.

Merkels Mahnungen und das Agieren der Länder unterstreichen das Auseinanderdriften. Es sei eine Zäsur, räumt sie selbst ein. Man müsse neue Wege gehen, darüber denke sie nun nach. Etwas im Bundestag zu beschließen, würde bedeuten, dass die Länder hierüber auch wieder im Bundesrat zustimmen müssten, außerdem dränge die Zeit.

Mit der Ausbreitung der aggressiveren und gefährlichen Virusmutanten wie B.1.1.7 würde sie diesen Satz wiederholen: „Es ist ernst, bitte nehmen sie es auch ernst.“

Keine Lust mehr auf trübe Prognosen

Sie sei ja eigentlich ein sehr optimistischer Mensch. Sie würde sich wünschen, dass sie mit ihren „trüben Prognosen“ mal nicht recht behalte.

Merkel betonte, sie habe sich die Notbremse, ob in Berlin, auch in NRW „nicht so gedacht“. Gemäß der bisherigen Beschlusslage müsste Berlin bei den Zahlen eigentlich Geschäfte schließen und die Verhängung einer Ausgangssperre prüfen.

„Es gibt mehrere Bundesländer, die eine sehr weite Interpretation haben und das erfüllt mich nicht mit Freude.“ Das bezog sie auf Nachfrage auch ausdrücklich auf den CDU-Chef und nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet. Da würde ein Ermessensspielraum gewählt, den es so nicht gebe. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder unterstützt in dieser Sache explizit Merkel, wie er noch am Sonntagabend klar machte.

Hier geht es auch um die Frage der Kanzlerkandidatur bei der Union, es wirkte fast orchestriert, dass Söder direkt im Anschluss in den Tagesthemen auftrat.

Er habe schon immer gesagt, er könne sich mehr Kompetenzen des Bundes über das Infektionsschutzgesetz vorstellen können, "das die Länder auch zu klaren Regeln zwingt“. Dabei machte Söder auch seinen Unmut über die Corona-Politik in anderen Bundesländern deutlich. Er kritisierte, dass derzeit in einigen Bundesländern viele der Maßnahmen, die man schon beschlossen habe, nicht umgesetzt würden.

„Das Virus lässt nicht mit sich verhandeln“

Über 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tage bedeute eindeutig, dass es zurück in den Lockdown von Anfang März gehen müsse, betont Merkel. Es werde nicht so umgesetzt, „wie ich es mir wünschen würde“.

Auf die wiederholte Nachfrage von Anne Will, warum sie nicht sofort eine neue Bund-Länder-Runde berufe, betonte Merkel, erstmal müssten die Länder jetzt handeln, es baue sich da ein großer Druck auf.

Mit den früheren Beschlüssen lägen schon viele Werkzeuge wie die Corona-Notbremse und regionale Ausgangssperren bei Überschreiten der 100er-Inzidenz auf dem Tisch. „Deshalb bin ich nicht für eine vorgezogene MPK in diesen Tagen.“

Zugleich bekräftigte sie: „Das Virus lässt nicht mit sich verhandeln.“ Eine MPK sei nach der jüngsten Runde mit dem zurückgezogenen Osterlockdown nur sinnvoll, wenn klar sei, dass man auch gut Ergebnisse erzielen könne.

Die nächste reguläre Runde ist erst für den 12. April geplant. Auf die Frage, ob sie jetzt einfach alles laufen lassen, auch weil sie an Autorität eingebüßt habe, sagte Merkel: „Nein. Wenn es so wäre würde ich ja meinen Amtseid verletzen.“

© Wolfgang Borrs/NDR/dpa

Auch die nach Ostern geplanten landesweiten Öffnungen im Saarland durch Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) seien vielleicht eine sehr gewagte Ankündigung gewesen. „Da war ich nicht sehr glücklich drüber.“ Im Saarland, aber auch in den Städten mit Modellprojekten wie Tübingen und Rostock würden inzwischen auch die Infektionszahlen deutlich steigen.

Das Testen werde immer mehr zur Öffnungsstrategie, kritisierte Merkel weiter. „Testen mit Öffnen wird uns das Problem nicht lösen, das muss man ganz klar sagen.“ Die ganze Rollenverteilung, da das strenge Kanzleramt, da die Länder, die unter Lockerungsdruck stehen, das sei nicht gut.

Merkel räumte ein, dass auch zu Beginn der zweiten Welle zu zögerlich gehandelt worden ist, eine ähnliche Situation gebe es jetzt wieder. Sie wolle bis zum Ende ihrer Amtszeit, zum Guten für dieses Land beitragen. Trotz der aktuellen Differenzen zwischen Bund und Ländern warnte sie vor Fatalismus: „Wir haben auch eine ganze Menge gemeinsam gewuppt, aber jetzt ist eine kritische Zeit.“

Ramelow: „Wir Politiker sind mit Nerven am Ende“ 

Wenn Angela Merkel zu „Anne Will“ geht, brennt meist sprichwörtlich die Hütte. Und die Tage und Stunden zuvor waren ein Panoptikum der Hilflosigkeit und Verwirrung. „Wir Politiker sind doch auch mit den Nerven am Ende“, gab Bodo Ramelow in der „Welt“ unumwunden zu.

Thüringens Ministerpräsident war der besonders Gelackmeierte dieses Abends des 22. März, der so viele Scherben hinterlassen hat. „Bis 23.45 Uhr habe ich überhaupt nicht gewusst, wo die Bundeskanzlerin ist, und wo ein Teil der Ministerpräsidenten abgeblieben sind. Ich habe dort sechs Stunden vor dem Bildschirm gesessen und darauf gewartet, dass die Viertelstunde Pause, um die gebeten worden ist, auch mal beendet wird“, berichtet der Linken-Politiker über diese Chaos-Nacht.

Er gehört weder der so genannten A-Seite der Bundesländer (den SPD-regierten) an, noch der B-Seite (Unions-regierte Länder) – und so bekam Ramelow von vielen Verhandlungen über Corona-Schutzmaßnahmen jenseits des Plenums der Regierungschefs nichts mit. Als Pläne für einen Oster-Lockdown durchsickerten, nutzte er die bei Twitter möglichen 280 Zeichen für einen Tweet mit 280 mal dem Buchstaben „Ä“.

Auch Ramelow wollte mal lockern, dann explodierten die Infektionszahlen in seinem Land, Kliniken und Krematorien kamen an Grenzen, er räumte Fehler ein, gab Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihren Kurs Recht. Jetzt ist die Inzidenz in Thüringen wieder auf 232 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tage geklettert, im Landkreis Greiz auf 545.

Eigentlich ist das Gremium der Bund- Länder-Runden seit der vergangenen Woche endgültig diskreditiert. Der Bundestag pocht auf mehr Einbindung und fachliche Beratung im Vorfeld statt undurchdachter Schnellschüsse, die die Bundeskanzlerin auch noch zurücknehmen musste. Und während Mediziner, Virologen und Epidemiologen ein entschiedenes Vorangehen fordern, ein gemeinsamer Kurs notwendig wäre, machen die einzelnen Bundesländer zunehmend einfach ihr eigenes Ding.

Doch der Druck wuchs schon zuvor am Wochenende fast stündlich, den Eindruck vom 22. März zu reparieren und noch vor Ostern noch einmal zusammenzukommen – statt erst am 12. April.

Kretschmann mahnt wie Merkel: „Zahlen rasen förmlich“

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte bereits vor Merkels Auftritt angekündigt, am Montag und Dienstag reden zu wollen, um zu sehen, was noch machbar ist: „Wir sehen halt, die Zahlen rasen förmlich hoch.“ Kanzleramtschef Helge Braun gab zur Untermalung der Gefahr den Mahner, warnt in der „Bild am Sonntag“ vor Super-Mutanten, gegen die kein Impfstoff helfen könnte – und dass Urlaubsreisen vielleicht erst ab August möglich würden.

Es sei ein „Fehlglaube vieler Politiker, dass sich die Lage bald durch das bessere Wetter, die Impfungen und flächendeckende Tests von selbst erledigen könnte“, meint auch der Corona-Experte Karl Lauterbach (SPD). „Früh und entschieden handeln hat in jeder Dimension Vorteile“, betont die Virologin Melanie Brinkmann – nicht zum ersten Mal.

Krisen leben von guter Kommunikation. Doch die Kakophonie ist groß, es gibt kein klares Machtzentrum mehr. Erst erweckte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem Kassieren des Osterlockdowns noch den Eindruck, die anderen Beschlüsse sollten reichen. Dann hielten sich Länder wie auch Berlin nicht an den Schließungs- und Notbremsenplan bei Erreichen der 100er-Inzidenz.

© dpa

Dann sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in einem virtuellen Bürgergespräch am Sonnabend: „Wenn wir die Zahlen nehmen, auch die Entwicklungen heute, brauchen wir eigentlich noch mal zehn, 14 Tage mindestens richtiges Runterfahren unserer Kontakte, unserer Mobilität.“

Einen zweiwöchigen harten Lockdown fordert auch Christian Karagiannidis, Leiter des Intensivbettenregisters (DIVI). Die ansteckendere Mutante B.1.1.7 trifft die noch nicht geimpften Altersgruppen – und die Jüngeren kämpfen länger auf den Intensivstationen.

Die Forderungen am Wochenende sind relativ klar: Zwei Wochen alles nochmal herunterfahren, Einzelhandel schließen, Ausgangssperren ab 20 Uhr und Absage aller Öffnungs-Modellprojekte, dazu eine Testpflicht am Arbeitsplatz und in jeder Schule und Kitas zwei Tests pro Woche.

Kakophonie in der CDU und eine misslungene Grafik

Vor allem die CDU wirkt unter der Führung des neuen Chefs Armin Laschet in dieser Lage chaotisch und ohne klaren Kompass, die Nerven liegen bei einigen blank. Der Riss zwischen Lockdownern und Lockerern geht quer durch die Partei.

Auf der einen Seite fordert Präsidiumsmitglied Norbert Röttgen: „Wir werden die Dritte Welle nur brechen, wenn wir die Mobilität einschränken. Klarheit, Rationalität und Ehrlichkeit im Umgang mit den Bürgern sind entscheidend. So haben wir es in der 1. Welle gemacht und hatten damit großen Erfolg.“

© dpa

Friedrich Merz meint dagegen, jetzt sei Zeit zu lockern: „Tübingen und das Saarland vertrauen den Menschen und nehmen sie zugleich in Verantwortung. Dieser Weg wird sich mit der langsam zunehmenden Zahl der Geimpften als richtig erweisen.“

Die Bundestagsfraktion von CDU/CSU veröffentlicht eine Grafik mit der Zahl der Impfungen je 100 Einwohner – die deutsche Kurve geht da steil hoch, doppelt so viele Impfungen wie „weltweit“. Doch die Länder, die vor Deutschland liegen, wie Großbritannien, USA und Israel, tauchen bei den Kurven gar nicht auf. Der Spott ist groß - der Tweet wurde gelöscht.

[Behalten Sie den Überblick: Jeden Morgen ab 6 Uhr berichten Chefredakteur Lorenz Maroldt und sein Team im Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint über die aktuellsten Entwicklungen rund um das Coronavirus. Jetzt kostenlos anmelden: checkpoint.tagesspiegel.de.]

Das Vertrauen erodiert – vor allem bei denen, die die Maßnahmen bisher immer unterstützt haben. Erstmals können sich laut einer Allensbach-Umfrage mehr Menschen vorstellen, die Grünen zu wählen, als CDU/CSU. Und bei CSU-Chef Markus Söder wächst spürbar die Ungeduld – er schlägt Laschet in Umfragen zur Kanzlerkandidaten-Frage um Längen.

Stegner: Murks, Made in Germany

Der langjährige SPD-Vize Ralf Stegner bilanziert bei Twitter: „Alle machen Fehler, aber nach einem Jahr Corona sind Widersprüchlichkeiten, Impfdesaster, Testchaos, handwerklicher Murks und coronabegünstigte Korruption schon eine gefährliche Mutante des einst hochgelobten Made in Germany.“

Doch auch die SPD ist Teil der Regierung im Bund und in vielen Ländern. Die letzte Fraktionssitzung war turbulent: Vizekanzler Olaf Scholz wird vorgeworfen, zu handzahm mit der Kanzlerin umzugehen – aber jetzt noch mehr Konflikte?

Während die Union nach Korruptionsaffären und der Erschütterung des Glaubens, sie „könne Krise“ in Umfragen abstürzt, stagniert oder verliert die SPD ebenfalls - und die Grünen zeigen Scholz’ Kanzlerträumen Grenzen auf.

Ausgerechnet in dieser gefährlichsten Phase, wie es Kanzleramtschef Braun formuliert, ist Merkels Autorität erodiert. Sie zehrte lange vom Ruf, als Physikerin alles vom Ende her zu denken. Aber sie hat nicht vorausgesehen, dass die Idee, den Gründonnerstag in einen Feiertag zu verwandeln, nicht funktionieren könnte.

Schon im Herbst endeten Ministerpräsidentenkonferenzen mit Kompromissen, die nachjustiert wurden – so kam es zu dem Weihnachtslockdown. Diesmal ist der Kanzlerin selbst der größte Fehler unterlaufen.

Der aus Sicht vieler Fachleute historische Fehler bleibt da fast unbeachtet: Die EU hätte sich – zur Zeit der deutschen Ratspräsidentschaft 2020 – wie die USA als Investor am Aufbau der Impftstoffproduktion beteiligen und 24 statt vier Milliarden Euro ausgeben müssen, sagt Lauterbach: Dann hätten „wir jetzt im April die Impfungen beenden können“.