Kaukasus-Konflikt: Ins Gespräch gebracht

Moskau - Als Aserbaidschan und die Türkei Ende September ihren Plan vorstellten, Georgien zu einem Bundesstaat umzubauen, der größeren ethnischen Minderheiten völlige Autonomie und kleineren einen Sonderstatus gewährt, taten russische Experten den Vorstoß noch als PR-Gag ab: Georgiens Nachbarn wollten sich und dem Rest der Welt beweisen, dass sie als Krisenmanager im Südkaukasus genauso kompetent sind, wie die Großmächte und internationale Organisationen. Nach dem Eklat bei der Georgienkonferenz in Genf, wo die Chefs der Separatistenregime in Südossetien und Abchasien am Mittwoch allen vorherigen Absprachen zum Trotz auf gleichberechtigte Teilnahme pochten und damit gleich die erste Tagung sprengten, kommt der Westen an alternativen Lösungsansätzen aber wohl nicht mehr vorbei. Denn fortdauernde Instabilität in Georgien ist nicht nur eine Gefahr für bereits existierende Pipelines, die Öl und Gas Richtung Westen pumpen. Akut gefährdet sind auch neue Projekte, darunter die von der EU geplante Gaspipeline Nabucco unter Umgehung Russlands. Der Grund: Solange der Konflikt Aserbaidschans mit Armenien um Berg-Karabach nicht beigelegt ist, kommt einzig Georgien als Transitland in Frage.

Auch Pläne für die strategisch ähnlich wichtige neue Bahnstrecke, die vom aserbaidschanischen Baku über Tiflis nach Kars in Ostanatolien führen soll, wären Makulatur, sollte Georgien im Chaos versinken oder weiter zerfallen. Gefahren, die durchaus real sind: Der Konflikt mit den Separatisten in Südossetien und Abchasien ist nur die Spitze des Eisbergs. Ähnlich gespannt ist das Verhältnis der Zentralregierung in Tiflis zu anderen Minderheiten. Ausgerechnet deren Siedlungsgebiete aber sollen Pipelines und Bahnlinie queren.

Erster Schritt eines türkisch-aserbaidschanischen Mehrstufenplans für die Föderalisierung Georgiens sind daher „Sicherheitsgarantien für die turksprachige Bevölkerung in Georgien“, wie es ein türkischer Diplomat formulierte. Andernfalls will Baku seinen in Georgien lebenden Volksgenossen die aserbaidschanische Staatsbürgerschaft nach vereinfachten Regeln verleihen. Neben Pipelines und Bahnlinien geht es der Türkei beim Krisenmanagement im südlichen Kaukasus darum, Kenntnis von und Kompetenz in Regionen zu beweisen, die Westeuropa bis zum Krieg um Südossetien mehr oder minder ausblendete. Ankara will damit auch die eigenen Chancen für einen baldigen Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen verbessern.Elke Windisch