Kinder und Hartz IV: Ein Pass für Bildung

Für die rund 1,7 Millionen Kinder aus Hartz-IV-Familien will Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ab dem nächsten Jahr einen „Bildungspass“ einführen. Damit sollen bedürftige Kinder ]Förderkurse bezahlen können, aber auch den Beitrag für den Sportverein oder die / ]Musikschule. Ob es dafür eine Chipkarte geben soll, ist allerdings noch völlig offen. Das Bundesverfassungsgericht hatte Anfang des Jahres die Regelsätze für grundgesetzwidrig erklärt. Die Richter mahnten, für ein menschenwürdiges Existenzminimum müsse der tatsächliche Bedarf realistisch berechnet werden. Bisher wurden die Regelsätze für Kinder einfach prozentual von denen der Erwachsenen abgeleitet – für Bildung war kein Euro vorgesehen. Unmittelbar nach dem Urteil kündigte von der Leyen an, es müsse nicht zwangsläufig mehr Geld für Kinder geben, sondern brachte Sach- und Dienstleistungen ins Gespräch. Gegen die Idee, Gutscheine für Bildung einzuführen, gibt es aber auch in der Koalition Widerstand. Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hält diese für diskriminierend. Sie seien ein „kollektives Misstrauensvotum gegen Langzeitarbeitslose“ Die Mehrheit der Deutschen unterstützt jedoch die Idee. In einer Forsa-Umfrage für den „Stern“ sprachen sich 79 Prozent der Befragten für Gutscheine aus. ce