Kinderpornografie: Leyen: Keine Hürden für Internetsperre
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen sieht keine technologischen Hürden für die Blockade von Internetseiten mit Kinderpornografie. Ein kritisches Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bezeichnete sie als "unterirdisch".
Berlin - Von der Leyen (CDU) wies die in dem Gutachten geäußerten Bedenken wegen der Kommunikationsfreiheit zurück. Bei Kinderpornografie handele es sich um schwerste Kriminalität – im WDR sprach Leyen vom „Pfählen“ und „Abstechen“ von Kindern.
Eine Ausweitung der blockierten Inhalte über Kinderpornografie hinaus sei nicht geplant, sagte Leyen. Deutschland könne dabei auf erprobte Technologien anderer Staaten zurückgreifen, die seit Jahren erfolgreich Seiten blocken. Ein Entwurf der Vereinbarung mit Internetprovidern sei inzwischen versandt worden; sie soll in vier Wochen abgeschlossen werden. Inhalte würden danach nur vom Bundeskriminalamt ermittelt, Provider seien für die Auswahl der Seiten nicht verantwortlich. Europol-Direktor Max-Peter Ratzel begrüßte die Initiative. ddp/Tsp
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