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Konflikt: Gerangel über UN-Sanktionen gegen Sudan

China und Russland haben Sanktionen gegen den Sudan als Druckmittel gegen eine weitere Ausbreitung des ethnischen Konflikts in der Krisenprovinz Darfur zunächst verhindert. Sowohl Peking als auch Moskau stellten sich im Sanktionsausschuss des Weltsicherheitsrates gegen Strafmaßnahmen, die die USA durchdrücken wollten.

New York - Die nicht namentlich genannten Männer, unter ihnen ein Mitglied der Regierung in Khartum und ein hoher sudanesischer Militär, sollen für die Gräueltaten in Darfur vorrangig verantwortlich sein.

Washington hatte den Sanktionsausschuss zur Abstimmung über ein Reiseverbot für die vier Hauptverantwortlichen aufgerufen. Außerdem wollten die USA den vier Männern den Zugang zu ihren Konten sperren. Doch China und Russland lehnten jegliche Art von Strafmaßnahmen gegen den Sudan ab. Pekings UN-Botschafter Wang Guangya warnte, dass Sanktionen gegen Khartum die Friedensgespräche von Abuja negativ beeinflussen könnten. Dort verhandelt die sudanesische Regierung unter Vermittlung Nigerias mit den beiden Rebellengruppen, die die ethnischen Unruhen in Darfur vor drei Jahren ausgelöst hatten.

«Dies ist ein sehr delikater Zeitpunkt», sagte Wang unter Bezug auf den für Ende April geplanten Abschluss der Verhandlungen. China halte es für sinnvoller, dem Sudan konstruktiv entgegenzukommen als als ihn durch Sanktionen abzuschrecken, betonte Wang. Sein russischer Kollege Andrei Denisow bekräftigte, dass auch Moskau keinen Grund sehe, auf die Schnelle Sanktionen zu verhängen. Derweil kündigte der amerikanische UN-Botschafter John Bolton an, er werde nach dem Scheitern im Sanktionsausschuss jetzt den Sicherheitsrat zur formellen Abstimmung über Sudan-Sanktionen aufrufen.

UN-Generalsekretär Kofi Annan warnte vor einem «Domino-Effekt» in der Region. Die Weltgemeinschaft müsse alles daran setzen, dass der Konflikt in Darfur, der sich bereits auf das Nachbarland Tschad ausgedehnt hat, nicht weiter eskaliert. Als positiv wertete Annan die Zusage von Tschad, die mehr als 200 000 Flüchtlinge aus Darfur nicht, wie zunächst angekündigt, aus dem Land zu werfen.

Die Kämpfe in Darfur haben nach UN-Schätzung seit 2003 mehr als 180 000 Menschenleben gefordert und mehr als zwei Millionen Menschen zu Flüchtlingen und Vertriebenen gemacht. Nach Meinung unabhängiger Hilfsorganisationen liegt die Zahl der Toten noch weitaus höher. (tso/dpa)

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