Politik: Machtkämpfe in der FDP

Berlin - Gut eine Woche vor dem Bundesparteitag der FDP ist offen, wie die Führungsspitze um den voraussichtlichen künftigen Vorsitzenden Philipp Rösler aussehen wird. Am Mittwoch verständigte sich der Vorstand der Bundestagsfraktion darauf, an diesem Sonntag über vorgezogene Neuwahlen der Fraktionsspitze zu entscheiden. Zu einer solchen Vertrauensfrage war Fraktionschefin Birgit Homburger gedrängt worden.

Homburger wird mitverantwortlich gemacht für das schlechte Abschneiden der Liberalen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg, wo sie Landesvorsitzende der Partei ist. Ursprünglich sollte die Vorstandswahl der Fraktion im Herbst stattfinden. Ob Homburger erneut für das Fraktionsamt kandidieren wird, hängt auch vom Ausgang der Vorstandswahlen in ihrem Landesverband ab, wo sie am Samstag als Landesvorsitzende in einer Kampfkandidatur gegen ihren Stellvertreter bestehen muss.

Unklar ist auch die Zukunft von FDP-Vize Rainer Brüderle. Der Wirtschaftsminister wird mit hoher Wahrscheinlichkeit am Samstag zum Ehrenvorsitzenden seines rheinland-pfälzischen Landesverbandes ernannt und zu einer erneuten Kandidatur für das Bundespräsidium gedrängt werden. Dabei muss er allerdings beim Rostocker Parteitag in der Woche darauf mit einer Kampfkandidatur gegen den nordrhein- westfälischen Landeschefs Daniel Bahr um das Amt des stellvertretenden Parteivorsitzenden rechnen. Bahr gilt als enger Vertrauter des designierten Parteichefs Rösler und hatte Brüderle signalisiert, dieser setze sein Amt als Wirtschaftsminister aufs Spiel, sollte er in der Kampfkandidatur unterliegen. Eine offizielle Kandidatur-Ankündigung wird von Brüderle erst kurz vor der Wahl erwartet.

Auf den Tag genau zehn Jahre, nachdem Guido Westerwelle das Amt des FDP-Vorsitzenden übernommen hat, gab der Außenminister am Mittwoch bekannt, dass er sich auch aus dem schwarz- gelben Koalitionsausschuss zurückziehen wird. Westerwelle begründete den Schritt damit, dass er sich voll auf das Amt des Außenministers konzentrieren wolle. Er war von Rösler zu dem Schritt gedrängt worden. Antje Sirleschtov