Mauschelei: Stimmenklau erneut Thema in Hamburgs SPD
Die Genossen in Hamburg werden offenbar nicht müde, parteiintern die altehrwürdige Hamburger Landes-SPD in ein Tollhaus zu verwandeln. Der Stimmzettelklau in Hamburg, der 2007 für Schlagzeilen gesorgt hatte und bis heute nicht aufgeklärt ist, holt die Sozialdemokraten nämlich wieder ein.
Seinerzeit waren in einer Urabstimmung für die Bürgermeister-Spitzenkandidatur zwischen Mathias Petersen und Dorothee Stapelfeldt 930 Wahlzettel aus einer Wahlurne in der Parteizentrale verschwunden. Petersen hatte die Wahl klar gewonnen, musste aber später zurückstecken.
Eine parteiinterne Untersuchung brachte seinerzeit kein Licht in die Angelegenheit. Der SPD-Landesvorsitzende Ingo Egloff hatte den entsprechenden Parteibericht zum Schutz der Mitarbeiter in der Hamburger Zentrale des Landesverbandes nicht veröffentlicht. Doch nun wurden Journalisten mit dem internen Dossier versorgt und zugleich Anschuldigungen gegen den Parteisprecher Bülent Ciftlik erhoben, der zeitlich widersprüchliche Angaben über das Betreten und Verlassen der Parteizentrale im Februar 2007 gemacht hatte. Seit März dieses Jahres laufen zudem staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen Ciftlik, dem vorgeworfen wird, eine deutsch-türkische Scheinehe eingefädelt zu haben, was er vehement bestreitet. Die Parteispitze hat Ciftlik vorerst seines Amtes als Parteisprecher entbunden. Parteikenner vermuten hinter der aktuell aufgewärmten Affäre den damals nicht zum Zuge gekommenen Petersen: Im Fall einer Krise der Hamburger Parteispitze könnte er sich wieder Hoffnungen auf ein Spitzenamt machen.
Dieter Hanisch
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