Politik: Mit Gänsekeule auf Diät

Von M. Feldenkirchen,

M. Meisner und H. Monath

Ach, was war man bei den Grünen stolz während der Koalitionsverhandlungen. In diesen hektischen Tagen rühmten sich die Vertreter der Ökopartei pausenlos, wie erfolgreich man doch wieder verhandelt habe. „Es wird den Grünen während der Legislaturperiode wenig nützen, dass sie nun in Hintergrundgesprächen behaupten, sie hätten die Sozis über den Tisch gezogen“, sagte damals ein wichtiger Sozialdemokrat voraus. Andere Beobachter der SPD beruhigten sich mit der griffigen Fußballer-Formel Adi Preißlers: „Wichtig is’ auf’m Platz.“

Der Platz war am Montagabend das Kanzleramt, das Spiel dauerte viereinhalb Stunden, nannte sich Koalitionsrunde und gewonnen haben jetzt, da es wichtig ist – die Sozialdemokraten. Der Rentenbeitrag wird ab dem 1. Januar von 19,1 auf 19,5 Prozent erhöht und nicht – wie von den Grünen vehement gefordert – nur auf 19,3 Prozent. Bei der Bewirtung der Koalitionsgäste hatte sich Gerhard Schröder noch spendabel gezeigt – es gab Gänsekeule mit Rotkohl und guten Wein. In der Sache aber blieben der Kanzler und seine Truppe hart. In der Rentenfrage hatte er gleich zu Beginn klargestellt, dass er dem Partner nicht entgegenkommen wolle. Sein Tenor: Was habt ihr denn da vorgeschlagen? So’n Quatsch! Man habe sich schon sehr gewundert, wie arg sich die Grünen auf einen Prozentsatz festgelegt hatten, den sie nie und nimmer hätten durchsetzen können, berichtet ein SPD-Verhandler. „Die waren sehr hoch auf den Baum geklettert und wussten dann irgendwann nicht mehr, wie sie wieder runterkommen sollten.“

Die Grünen wiederum rieben sich verwundert die Augen, wie sehr sich der Kanzler auf den Wunsch-Rentenbeitragssatz von 19,5 Prozent seiner Superministerin Ulla Schmidt festgelegt hatte. Mancher Grüne hatte gar den Eindruck, der Regierungschef wolle Schmidt vor Beschädigung schützen und gebe sich deshalb so hartleibig. Zudem wussten die Grünen, dass die SPD die Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen bedenkt. Die Zeit der Zumutungen, von denen Schröder in seiner Regierungserklärung gesprochen hatte, ist offenbar noch nicht gekommen. So bedauerten die Grünen auch, dass statt schmutzigem Heizöl nun Erdgas stärker besteuert werden soll.

Nach vielen Stunden Beratung und einer Auszeit griffen die Grünen dann auf eine Kanzler-Idee zurück, um in der Rente zu einem Kompromiss zu kommen: Sie schlugen eine Hartz-ähnliche Kommission für Ulla Schmidts Ressort vor, die aber nicht nur zur Gesundheitspolitik, sondern auch zur Rente Vorschläge unterbreiten soll. Die SPD stimmte zu – und Grünen-Fraktionschefin Krista Sager erklärte am nächsten Tag, es sei „ein großer Schritt“, dass die Kommission sich nun um Strukturfragen des gesamten Sozialsystems kümmern werde. Engagiert versuchte die Grünen-Spitze also, die Niederlage als Teilsieg darzustellen.

Doch genau das empörte viele Abgeordnete, als am Dienstag die Grünen-Fraktion tagte. Die Verhandler hätten versucht, das Ergebnis schön zu reden, sagte ein Teilnehmer: „Da war das Fass voll.“ Und eine Abgeordnete meinte klipp und klar: „Die Sozialdemokraten wollten Ruhe an der Rentenfront. Wir sind eindeutig unterlegen.“ Ärgerlich sei es, dass es „so daneben gegangen ist“. Mancher in der Sitzung forderte gar Nachverhandlungen – eine Position, die schließlich nicht mehrheitsfähig war. Doch immer wieder mussten die Verhandlungsführer gegenhalten. Fritz Kuhn ergriff das Wort, Fraktionschefin Sager warnte gar vor einem Koalitionsbruch. Jeder dritte Abgeordnete lehnte schließlich das Verhandlungsergebnis zur Rente ab – ein Denkzettel für die Spitze.

Die Sozialdemokraten waren höflich bemüht, dem kleinen Partner von der Höhe des Baumes wieder hinunterzuhelfen, indem sie betonten, dass es keine Gewinner oder Verlierer gebe. Sondern selbstverständlich nur einen „gemeinsamen Erfolg“. Doch Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt gab sich einen Tag nach der Runde im Kanzleramt ungewohnt angriffslustig: „Diese Art des Umgangs muss einmalig bleiben.“