Politik: Möllemann entschuldigt sich – etwas

Von Christian Böhme und

Robert von Rimscha

„Sollte ich damit die Empfindungen jüdischer Menschen verletzt haben, möchte ich mich bei diesen entschuldigen“, sagte FDP-Vize Möllemann. Er betonte aber, seine Worte seien nicht an den „Journalisten“ Friedman gerichtet. „Der hat das nicht verdient“, betonte Möllemann. Spiegel nannte diese Einschränkung „empörend".

Friedman und Spiegel erklärten sich dennoch zu einem Treffen mit der FDP-Spitze bereit, „aber auf keinen Fall mit Möllemann". Das Treffen soll am Dienstag in Berlin stattfinden. Vor Möllemanns erneutem Angriff hatte Friedman dem Tagesspiegel gesagt: „Ich hätte mir zwar eine persönliche Entschuldigung gewünscht, aber eine bei allen Juden reicht mir.“ Er begrüßte, dass nach den „unerträglichen politischen Verirrungen der letzten Wochen endlich wieder Akzente des Respekts gesetzt werden". Dies sei auch denen in der FDP und in der Gesellschaft zu verdanken, die darauf hingewirkt hätten.

Der Zentralrats-Vize betonte aber, dass die Antisemitismus-Debatte Schaden angerichtet habe: „Es wird lange dauern und viele vertrauensbildende Maßnahmen brauchen, bis der Schaden wieder repariert ist."

Bisher hatte Möllemann eine Entschuldigung abgelehnt und an Karsli festgehalten. Der Abgeordnete sagte, mit seinem Austritt wolle er „eine für die liberale Sache schädliche Konfrontation“ zwischen Westerwelle und Möllemann verhindern. Einen entsprechenden Brief Karslis verlas Möllemann im Düsseldorfer Landtag. Möllemann verlangte, der Zentralrat müsse nun Äußerungen wie jene der Vize-Präsidentin Charlotte Knobloch zurücknehmen, er habe sich „in die Reihe der Volksverhetzer eingereiht".

Westerwelle dankte am Donnerstag Möllemann für seine Entschuldigung. Der FDP-Chef sagte, Möllemann bleibe damit sein Stellvertreter, und er werde gemeinsam mit ihm in den Wahlkampf ziehen. Westerwelle begrüßte auch, dass der Zentralrat zur Gesprächsbereitschaft zurückgefunden habe. Er gab aber zu, dass es zu Verletzungen in der Auseinandersetzung zwischen Zentralrat und Freien Demokraten gekommen sei. Zahlreiche Spitzenvertreter der Liberalen zeigten sich erleichtert und forderten ein Zurück zur Sacharbeit.

Westerwelle verteidigte die Strategie seiner Partei, um die Stimmen politikverdrossener Wähler zu werben, die weder in Kanzler Gerhard Schröder noch in seinem Herausforderer Edmund Stoiber wählbare Alternativen sähen. Ein „widerwärtiges Spiel“ betreibe nun jeder, der der FDP weiter Antisemitismus unterstelle, sagte Westerwelle.

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