Nach Initiative der Piratenpartei: Blasphemie ist in Island nicht mehr strafbar

Island ist Charlie Hebdo. Das isländische Parlament hat sich am Donnerstag dazu entschieden, Blasphemie zu legalisieren. Kurz nach dem Anschlag auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ in Paris im Januar, bei dem zwölf Menschen umkamen, hatten die Abgeordneten der Piratenpartei die Aufhebung des isländische Blasphemie-Gesetzes eingebracht. Das Gesetz wurde 1940 wirksam und machte die „Verhöhnung oder Beleidigung des Dogmas oder Glaubens einer rechtmäßig existierenden Religionsgemeinschaft“ strafbar.

Nach dem Parlamentsbeschluss am Donnerstag wurde die folgende Aussage auf der Webseite der Piratenpartei veröffentlicht: „Das isländische Parlament hat die wichtige Botschaft gesendet, dass Freiheit sich nicht blutigen Angriffen geschlagen gibt.“ Der Gesetzesvorschlag der drei Abgeordneten der Piratenpartei, Helgi Hrafn Gunnarsson, Birgitta Jónsdóttir und Jón Þór Ólafsson, war der erste legislative Erfolg der Piraten in Island; sie sind die kleinste Parteifaktion im Parlament.

Trotzdem erreichen die isländischen Piraten in Umfragen zurzeit mehr als 30 Prozent der Stimmen – damit würden sie aktuell die größte Parlamentfaktion stellen. Vor einer Woche warnte der isländische Ministerpräsident Sigmundur David Gunnlaugsson, dass der momentane Erfolg der Piraten eine Bedrohung für Island darstellen könnte.

Er meinte, dass die Piraten eine „sehr unklare Vorstellung von Demokratie“ haben, eine Vorstellung, die Island in eine„komplett neue Richtung“ treiben könnte. Piratenfraktionschef Gunnarsson betrachtet diese „neue Richtung“ eher positiv: In einer Parlamentsitzung am Mittwochabend hat er den Text zu einem isländischen Rapsong vorgeführt: „Ich hab die Nase voll von diesem Durcheinander. Ab jetzt spielen wir in einer höheren Liga.“

Anna-Sophie Harling