Nahost-Einsatz: Entscheidung erst im September

Berlin - Vize-Regierungssprecher Thomas Steg sagte am Freitag in Berlin, die notwendigen Voraussetzungen lägen noch nicht vor. Daher stehe "keine abschließende Entscheidung" im Kabinett in der nächsten Woche an. Ursprünglich wollte sich die Bundesregierung am kommenden Dienstag mit diesem Auslandseinsatz deutscher Soldaten befassen.

Zugleich wies das Verteidigungsministerium Berichte zurück, Deutschland habe bereits die Führung der auf See eingesetzten internationalen Streitkräfte angeboten. Zunächst müssten Einsatzregeln und Operationsplan bekannt sein und das Einverständnis der libanesischen Seite vorliegen, sagte ein Ministeriumssprecher. In New York wird dazu am Montag die Truppenstellerkonferenz fortgesetzt.

Derweil ging die vor einer Woche angelaufene humanitäre Hilfe weiter. Bisher wurden etwa 30 Tonnen Hilfsgüter mit Bundeswehr-Maschinen in die libanesische Hauptstadt Beirut gebracht, darunter Decken, Zelte, Sanitätsfahrzeuge und Medikamente. Diese Einsätze sollen am Wochenende fortgesetzt werden.

Ebenfalls am Wochenende soll nach Angaben des Auswärtigen Amtes erstes Material zur Wiederherstellung der Trinkwasserversorgung in den Libanon gebracht werden. Hier werde ein Einsatz des THW geprüft. Ferner soll ein Fact-Finding-Team in den Libanon reisen, um Möglichkeiten einer deutschen Hilfe bei der Bekämpfung der Ölpest auszuloten. (tso/ddp)