Niederlande: Dämpfer für Regierung bei Provinzwahlen

Den Haag - Von den drei Koalitionspartnern konnte nur die kleine protestantische Christenunion Stimmen hinzugewinnen. Die Christdemokraten verloren dagegen, blieben allerdings stärkste Partei. Die ebenfalls mitregierenden Sozialdemokraten brachen ähnlich stark ein wie schon bei der Wahl des nationalen Parlaments im November.

Trotz dieser Verluste behalten die drei Regierungsparteien ihre Mehrheit in der Ersten Kammer. Dieses Oberhaus des Parlaments entscheidet ähnlich dem deutschen Bundesrat über alle Gesetze mit, und seine Zusammensetzung spiegelt das Kräfteverhältnis in den Provinzen wieder. Nach Berechnungen der Nachrichtenagentur ANP wird die Regierungskoalition dort künftig 41 der 75 Abgeordneten stellen. Ein Verlust der Mehrheit in der Ersten Kammer hätte Ministerpräsident Jan Peter Balkenende und seinem Kabinett das Regieren schwieriger gemacht. Meinungsforscher hatten diese Möglichkeit nicht ausgeschlossen.

Christdemokraten bleiben stärkste Partei

Balkenende äußerte sich erfreut darüber, dass die von ihm geführten Christdemokraten wie schon bei der nationalen Wahl stärkste Partei blieben. Der Parteichef der Sozialdemokraten, Finanzminister Wouter Bos, zeigte sich zwar enttäuscht vom Verlust vieler Stimmen. Gleichwohl sei der Wahlausgang eine gute Voraussetzung für die neue Koalition in Den Haag. Gegenüber der nationalen Wahl im November habe sich das Kräfteverhältnis nicht verändert.

Größter Gewinner waren wie schon bei der nationalen Wahl auch in den Provinzen die Sozialisten. Die rechts orientierte Freiheitspartei, die bei der Parlamentswahl ebenfalls erfolgreich war und in Umfragen seitdem zugelegt hat, konnte aus Personalmangel keine Kandidaten in den Provinzen aufstellen. (tso/dpa)