Politik: Öl für Frieden

Berlin - Kurz vor Beginn neuer Sechsnationengespräche zu Nordkoreas Atomprogramm gibt sich US-Chefunterhändler Christopher Hill optimistisch, dass bei dem für Donnerstag in Peking geplanten Treffen „echter Fortschritt“ erzielt werden könnte. Zwar werde man „in diesem Monat“ noch nicht so weit kommen, dass Pjöngjang sein Nuklearprogramm völlig aufgebe, zitiert die Agentur AP den Diplomaten, der sich am Wochenende zur Vorbereitung des Treffens in Seoul aufhielt. „Aber vielleicht können wir einen guten Start haben.“

Nordkorea hatte bei den Sechsergesprächen mit den USA, China, Russland, Japan und Südkorea im September 2005 in der sogenannten gemeinsamen Erklärung prinzipiell der Aufgabe seines Nuklearprogramms im Austausch für Energiehilfe und Sicherheitsgarantien zugestimmt. Als Reaktion auf eine Aktion des US-Finanzministeriums, das nordkoreanische Konten auf einer Bank in Macau einfrieren ließ, da es sich unter anderem um Falschgeld handele, brach Pjöngjang aber bald darauf die Gespräche ab. Erst im Dezember 2006 und nachdem Nordkorea im Oktober offenbar erfolgreich eine Atomwaffe getestet hatte, wurden die Treffen wieder aufgenommen.

Hill betonte, dass die USA auf einer völligen Aufgabe des Atomprogramms bestehen. Er reagierte auf Berichte, Nordkorea sei bereit, einen wichtigen Reaktor zu schließen. Die japanische Zeitung „Asahi Shimbun“ hatte unter Berufung auf einen Mitarbeiter des US-Außenministeriums geschrieben, dass Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde die Anlage von Jongbyon untersuchen dürften; zum entsprechenden Reaktor aber sollten sie keinen Zutritt erhalten. Zudem sei der Norden nicht bereit, Details seines Atomwaffenprogramms preiszugeben.

Pjöngjang verlangt demnach von den USA die Lieferung von 500 000 Tonnen Rohöl als Kompensation für zwei in den 90er Jahren versprochene Leichtwasserreaktoren, die bisher nicht gebaut worden sind. Als 2002 die Krise um Nordkoreas Atomprogramm erneut ausbrach, hatte Washington diese Öllieferungen eingestellt.

Zudem, so der Bericht, will Pjöngjang von der US-Liste der Staaten gestrichen werden, die angeblich Terror unterstützen, und fordert ein Ende der Finanzsanktionen. Unter anderem der Streit darüber hatte im Dezember das Sechsertreffen ergebnislos beendet. Jedoch gab es dann Anzeichen, dass beide Seiten zu Annäherungen bereit sein könnten. Hill, der seinen nordkoreanischen Kollegen Kim Gye Kwan im Januar in Berlin zu Gesprächen getroffen hatte, beharrte zwar offiziell darauf, dass dieses Thema nichts mit den Atomgesprächen zu tun habe. Später aber zitierte die chinesische Agentur „Xinhua“ Kim mit den Worten, er sei „befriedigt“ mit der Vorbereitung für die nächste Runde der Sechsergespräche. Man habe auf „vielen Gebieten Erfolge erreicht“.