Politik: Olmert darf wieder hoffen

Tel Aviv - Für viele Israelis stand seit Wochen fest, dass der heutige Mittwoch zum Schicksalstag für Premier Ehud Olmert wird. Es ist der Tag, an dem die nach ihrem Vorsitzenden, dem ehemaligen Gerichtspräsidenten Elijahu Winograd, benannte und von Olmert eingesetzte Untersuchungskommission über den Libanonkrieg im Jahr 2006 ihren Schlussbericht vorlegt. Schon der Zwischenbericht hatte ein Beben ausgelöst: Generalstabschef Dan Halutz trat zurück, Verteidigungsminister Amir Peretz musste sein Amt aufgeben. Olmert selbst konnte sich zwar halten, stürzte in Umfragen aber ab. Der Schlussbericht, so waren Beobachter sicher, werde Olmerts Sturz nach sich ziehen. Doch bei aller zu erwartenden Kritik an seiner Kriegsführung darf Olmert auch auf lobende Worte hoffen – und darauf, vielleicht doch im Amt zu bleiben.

Es geht in diesem Bericht um letzten 60 Stunden des Krieges, die Bodenoffensive vor dem Waffenstillstand. Israel hatte den Libanon angegriffen, nachdem die Hisbollah zwei israelische Soldaten entführt und das israelische Grenzgebiet mit Raketenbeschuss überzogen hatte. Als Reaktion darauf flog die israelische Armee einen Monat lang verheerende Luftangriffe bis hin nach Beirut. Außerdem wurde das südlibanesische Grenzgebiet unter Artilleriebeschuss genommen. Der von den USA und den UN vorbereitete Waffenstillstand war laut Olmert für Israel nicht akzeptabel, weshalb man eine Bodenoffensive gestartet habe. Bei dieser Offensive ging dann so ziemlich alles schief: Der Widerstand der Hisbollah fiel weit energischer aus als angenommen, die Zahl der eigenen Todesopfer war mit 34 höher als befürchtet, Befehle waren ungenau, kamen nur mit Verspätung oder gar nicht bei den Truppen an.

Die Liste von Olmerts Gegnern wurde in den vergangenen Monaten immer länger: Der neue Verteidigungsminister und Arbeitsparteichef, Ehud Barak, kündigte letzten Herbst an, er werde spätestens bei der Veröffentlichung des Kommissionberichts Olmert zum Rücktritt zwingen oder aber die Regierung durch den Austritt der Arbeitspartei aus der Koalition stürzen. Veteranen und hohe Militärs, Hinterbliebene der Gefallenen sowie die politische Rechte forderten Olmerts Rücktritt.

Seit durch Indiskretionen bekannt wurde, dass die Kommission auch befunden habe, dass Olmert in der entscheidenden Phase klug und vorsichtig gehandelt haben soll, ändert sich die Stimmung indes. Nicht nur Barak scheint seine Meinung geändert zu haben. Der ehemalige Landesoberrabbiner, Ovadia Josef, Patron der ultrareligiösen Schas-Partei, der zuvor ebenfalls mit dem Austritt aus der Koalition gedroht hatte, rief Olmert an und beruhigte ihn: „Haben Sie keine Angst, denn ich bin mit Ihnen.“ Sogar die „Grande Dame“ der militanten Linken findet lobende Worte. Sie würde Olmert wählen, verkündete die achtzigjährige Schulamit Aloni. Charles A. Landsmann