Politik: Oslo erwägt EU-Beitritt

Oslo - Norwegens Regierungschef Kjell Magne Bondevik rechnet mit einer neuen Volksabstimmung über einen Beitritt seines Landes zur Europäischen Union. „Ich glaube nicht, dass wir direkt nach den nächsten Wahlen im September 2005 ein neues Referendum über den EU-Beitritt haben werden“, sagte der Christdemokrat. „Aber bald danach kann es stattfinden.“ Dabei hat der Premier eine Zeitspanne von 2006 bis 2010 im Blick. Schon zwei Mal hatte Norwegen einen Anlauf Richtung Brüssel unternommen, war jedoch sowohl 1972 als auch 1994 gescheitert, weil eine Mehrheit der Norweger in Referenden „Nein zur EU“ sagte. Doch nach neuen Meinungsumfragen befürwortet inzwischen eine knappe Mehrheit von 51 Prozent der Norweger einen EU-Beitritt – vier Prozentpunkte mehr als noch vor einem Monat. Die Gegner kommen nur noch auf 36 Prozent.

Als Grund für den erkennbaren Meinungsumschwung nennt Bondevik die Osterweiterung der Union. „Die EU hat jetzt wirtschaftlich schwächere Mitglieder aufgenommen“, sagt der Premier. Diese „Solidaritätsdimension“ könne helfen, den Glauben zu entkräften, dass es sich bei der EU nur um einen „Klub der Reichen“ handele.

Bondevik leitet eine Minderheitsregierung aus Christdemokraten, Liberalen und Konservativen, die in der EU-Frage unterschiedliche Positionen vertreten. Bisher ist für viele Norweger die wirtschaftliche Unabhängigkeit ihres Landes das Hauptargument gegen einen EU-Beitritt. Der Staat mit seinen 4,5 Millionen Einwohnern ist nach Saudi-Arabien und Russland drittgrößter Ölexporteur. Die Milliarden aus der Öl- und Gasförderung haben Norwegen zu einem der reichsten Länder gemacht.

Helmut Steuer