Politik: PDS-Gegner Schuchardt will für den Fraktionsvorsitz der SPD kandidieren

Nach dem Wahldebakel der Thüringer SPD deutet sich ein Machtkampf um den Fraktionsvorsitz an. Nachdem SPD-Chef und Spitzenkandidat Richard Dewes seine Bereitschaft zur Kandidatur erklärt hatte, kündigte am Mittwoch der bisherige Wissenschaftsminister Gerd Schuchardt in Erfurt an, ebenfalls kandidieren zu wollen. Dewes hatte gesagt, er werde zur Verfügung stehen, wenn dies die Mehrheit der Abgeordneten wünsche. Die neue Fraktionsführung soll am kommenden Mittwoch gewählt werden. Der bisherige Fraktionschef Frieder Lippmann hat eine abermalige Kandidatur abgelehnt. Schuchardts Vorstoß sei in der Fraktion auf Zustimmung gestoßen, sagte eine Fraktionssprecherin. Dewes nahm den Angaben zufolge aus Termingründen nicht an der ersten Sitzung der nur noch 18-köpfigen SPD-Fraktion teil.

Schuchardt erklärt zu seiner Kandidatur, er sei von "vielen Parteifreunden", darunter auch Lippmann, darum gebeten worden. In der Fraktion sei sein Entschluss auf große Zustimmung gestoßen. Zur Begründung sagte Schuchardt: "Die Partei befindet sich gegenwärtig in einem Desaster." Es müsse Aufbauarbeit geleistet werden und auch ein Generationswechsel stattfinden. Er wolle daher das Amt nur für eine Übergangsfrist wahrnehmen, die kürzer sein würde als der übliche zweieinhalbjährige Turnus. "Lieber wäre mir, nur ein Jahr zu amtieren", sagte Schuchardt. Dann wolle er einem Jüngeren Platz machen. Auf eine drohende Zerreißprobe angesprochen, sagte Schuchardt, diese Möglichkeit sei nach seiner Erklärung weder stärker noch geringer geworden. Zu Dewes sagte Schuchardt: "Wenn er will, mag er antreten." Eine abermalige Kandidatur für den Parteivorsitz schloss Schuchardt aus. Schuchardt war bis 1994 schon einmal Fraktionschef, von 1994 bis 1996 führte er als Vorgänger von Dewes auch die Landes-SPD. Er gehört zu den erklärten Gegnern einer Zusammenarbeit mit der PDS. Er und weitere SPD-Landespolitiker hatten die mangelnde Abgrenzung gegenüber den SED-Nachfolgern für die Wahlschlappe der Sozialdemokraten mitverantwortlich gemacht. Dewes hatte sich für eine Koalition mit der PDS dagegen offen gezeigt.

Bei der Landtagswahl am Sonntag war die SPD auf 18,5 Prozent abgerutscht. Die PDS wurde erstmals zweitstärkste Partei nach der CDU, die die absolute Mehrheit erreichte. Nach dem Wahldebakel hatte es in der SPD vereinzelte Rücktrittsforderungen gegenüber Dewes gegeben.

Andrea Hentschel