Platzeck-Rücktritt: Beck will lange SPD-Chef bleiben

Berlin - "Es ist sicher gut, wenn wir eine Phase der Kontinuität an der Parteispitze haben. Ich will das so machen, dass nicht schon in wenigen Jahren ein Personalwechsel angezeigt ist", sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident am Montagabend im ZDF. Beck war zuvor von den SPD- Führungsgremien als Nachfolger von Platzeck nominiert worden, der nach nur 146 Tagen wegen seiner angeschlagenen Gesundheit das Amt aufgegeben hatte.

Spekulationen, er sei nur ein Übergangsvorsitzender, wies Beck zurück. «Übergangsvorsitzender, das hat man schon, quer durch alle Parteien, über manche gesagt, auch über einen, der mal aus Mainz kam und dann als Kanzler sehr lange regiert hat», sagte Beck der Mainzer «Allgemeinen Zeitung» (Dienstag) mit Blick auf Altkanzler Helmut Kohl (CDU). Eine Kanzlerkandidatur schloss Beck nicht aus: «Grundsätzlich ist es immer so, dass ein Parteivorsitzender den ersten Zugriff hat.» Dies sei aber erst in drei Jahren ein Thema, erklärte Beck in mehreren Interviews.

Die SPD muss sich nach den Worten Becks stärker neuen Wählerschichten zuwenden. Der «Bild»-Zeitung (Dienstagausgabe) sagte er: «Wir haben in den vergangenen Jahren erlebt, dass die traditionelle Wählerschaft der SPD, das Arbeitermilieu, dramatisch zusammengeschmolzen ist. Das bedeutet: Die Partei muss sich auch künftig noch weiter öffnen - für Ingenieure ebenso wie für Ärzte und Rechtsanwälte. Aber sie darf dabei nie vergessen, die Interessen der so genannten kleinen Leute zu vertreten.»

"Hauptamt" in Mainz

Weitere Reformen in den Sozialsystemen hält der bisherige SPD-Vize für überfällig. Als Parteichef werde er aber darauf achten, dass es dabei sozial gerecht zugehe, sagte er im ZDF. Zu seinem Führungsstil erklärte Beck, er werde an der SPD-Spitze für den Dialog in der Partei eintreten. Der 57-Jährige ist überzeugt, dass sich die künftige Arbeitsteilung zwischen seinem «Hauptamt» in Mainz und seinen neuen Berliner Aufgaben organisieren lässt.

Der «Passauer Neuen Presse» (Dienstag) sagte Beck, er wolle seine Partei für Bündnisse mit anderen Parteien als CDU und CSU offen halten. Er halte es «generell für lohnenswert, an Koalitions- Alternativen zu arbeiten». Er wolle versuchen, «die notwendige Offenheit unsererseits mit darzustellen», sagte Beck, der in Mainz über Jahre mit der FDP koaliert hatte. Allerdings gebe es derzeit nicht «besonders viele Schnittmengen zwischen der Sozialdemokratie und der FDP gibt», schränkte Beck ein. Dass die Linkspartei zu den Koalitions-Alternativen für die Bundestagswahl 2009 gehört, hält Beck «in der Bundes-SPD für ausgeschlossen».

Platzeck war am Montag aus gesundheitlichen Gründen nach nur fünf Monaten im Amt als SPD-Chef zurückgetreten. Der bisherige erste Stellvertreter Beck soll auf einem Sonderparteitag am 14. Mai in Berlin zum neuen Parteichef gewählt werden. Bis dahin wird er die SPD kommissarisch führen.

Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, rechnet nach der Nominierung Becks nicht mit einem kurzfristigen Stimmungsumschwung in der Bevölkerung zu Gunsten der SPD. «Das darf man zunächst nicht von ihm erwarten», sagte Güllner der «Financial Times Deutschland» (Dienstag). «Die SPD muss das über Jahre verloren gegangene Vertrauen der Bürger erst wieder zurückgewinnen. Das Problem ist, dass sie sich entfremdet hat von den kleinen Leuten.» (tso/dpa)