Politik: Polen sieht „hohe Symbolik“ in Steinmeiers Besuch

Warschau - Der rote Teppich bleibt dieses Mal im Keller. Ein Privatbesuch sei die zweitägige Visite des deutschen Außenministers in Polen, ist aus dem Büro des polnischen Premierministers Donald Tusk zu hören. Offizielle Konsultationen zwischen Berlin und Warschau werde es daher nicht geben. Dies ist auch der Grund dafür, dass Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Sonntag zuerst auf das Landgut seines polnischen Amtskollegen Radoslaw Sikorski fahren und erst am Tag darauf in die Hauptstadt Warschau reisen wird. Unwichtig ist der Besuch dennoch nicht. „Der Besuch des Außenministers hat hier in Polen eine sehr hohe symbolische Bedeutung“, sagt Krzysztof Miszczak, Leiter des Büros für Internationalen Dialog in der Kanzlei des Premierministers. Nach den deutsch-polnischen Zerwürfnissen in der Regierungszeit des abgewählten Premiers Jaroslaw Kaczynski, soll neues Vertrauen hergestellt werden. Konkret mochte Warschau in den nächsten Monaten intensiv mit Berlin Problemfelder wie die Ostseepipeline oder die Rückgabeansprüche deutscher Flüchtlinge beackern. „Die Zeit drängt etwas“, erklärt Miszczak. „Im kommenden Jahr sind in Deutschland Wahlen – keine gute Zeit, um neue Projekte anzuschieben.“ Der deutsche Außenminister sieht dies offenbar ähnlich. In einem Beitrag für die Zeitung „Dziennik“ schrieb er, nun sei die Zeit für eine neue deutsch-polnische Agenda gekommen: „Eine Agenda, die anspruchsvoll und ehrgeizig genug ist, um auch schwierigen Fragen nicht auszuweichen.“ Steinmeier schlägt auch eine Ausstellung beider Staaten zur gemeinsamen, wechselvollen Geschichte vor.

Diese Geschichte scheint in der Politik derzeit etwas in den Hintergrund zu treten. Unter Tusk resultiert Warschaus Handeln weniger aus der Angst vor der Vergangenheit als aus einer gesunden und freundlichen Skepsis gegenüber einem mächtigen Nachbarn. Knut Krohn

Knut Krohn