Politik: Politischer Aschermittwoch: Nicht mit den Roten

Die PDS hat sich auf ihrem Politischen Aschermittwoch klar gegen ein Bündnis mit den Sozialdemokraten auf der Bundesebene ausgesprochen. Eine SPD, für die der Krieg wieder Mittel der Politik sei, sei für ihre Partei "nicht koalitionsfähig", sagte die Parteichefin Gabi Zimmer. Die PDS bleibe die einzige anti-militaristische Friedenspartei im Bundestag, betonte Zimmer.

Bundeskanzler Gerhard Schröder warf die Sozialistin vor, nicht die Arbeitslosigkeit sondern die Arbeitslosen bekämpfen zu wollen. Auch Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch übte fundamentale Kritik an der rot-grünen Bundesregierung und erteilte allen Spekulationen über ein Dreierbündnis aus SPD, Grünen und PDS ebenfalls eine klare Absage: "Für die rotgrüne Titanic stehen wir nicht als Bordkapelle zur Verfügung."

Die Regierung sei eine Chaostruppe, für die die PDS nicht als Manövriermasse zur Verfügung stehe, hieß es. Sie trete in diesem Jahr an, um dritte Kraft im Deutschen Bundestag zu werden. Im Osten wolle man bei der Bundestagswahl im Herbst zur stärksten Partei aufsteigen, sagte Bartsch.

mfk