Quereinsteiger in der Politik: Die Liste der Gescheiterten ist lang

Die wohl prominenteste politische Quereinsteigerin der jüngsten Monate heißt Jenna Behrends. Die junge Juristin wurde nach wenig mehr als einem Jahr Mitgliedschaft in der CDU von ihrer Partei für die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte aufgestellt – und im September mit gerade einmal 26 Jahren auch prompt gewählt. Das Tempo ihres Aufstiegs ganz ohne die sonst übliche Ochsentour missfiel offenbar mancher Parteifreundin und manchem Parteifreund. Zumindest sah sich Behrends üblen Nachreden und sexistischen Schmähungen durch männliche und weibliche Parteifreunde ausgesetzt, wie sie nach ihrer Wahl mit so großem Echo beklagte, dass sie nun Politikinteressierten in der ganzen Republik bekannt sein dürfte.

Ob die neue Bannerträgerin des Anti-Sexismus mit ihrer vergleichsweise geringen Lebens- und Berufserfahrung ein gelungenes Beispiel für die belebende Wirkung von politischen Seiteneinsteigern abgibt, können nur die Parteien selbst entscheiden. Zehn Monate vor der nächsten Bundestagswahl bereiten Orts- und Kreisverbände nun die Nominierung von Direktkandidaten und Landesverbände die Aufstellung ihrer Landeslisten vor. Damit stellt sich auch die Frage, wie viele und welche Persönlichkeiten im nächsten Parlament wirken sollen, die ihren Sachverstand und ihre Autorität außerhalb der Politik erworben haben – etwa als Unternehmer oder Manager, als Kirchenleute oder als Führungskräfte in Theatern, Konzertsälen, Laboren und Hochschulen.

Eine Expertentagung der BMW-Stiftung Herbert Quandt schlug kürzlich sogar vor, mit einer "Seiteneinsteiger- oder ,Neuen‘-Quote" Erfolgreichen aus anderen Gesellschaftsfeldern den Einstieg in die Politik zu erleichtern. Fragt man allerdings Politikwissenschaftler, ob die Parteien sich den Einflüssen von außen öffnen sollen, fallen die Antworten sehr unterschiedlich aus. Die deutsche Professorin Stefanie Bailer, die an der Universität Basel Politikwissenschaftler lehrt, seit Jahren zum Phänomen der Seiteneinsteiger forscht und 2013 dazu eine sorgfältige Untersuchung veröffentlichte, rät den Parteien: Gebt den Neuen Platz und Einfluss – den deutschen Parlamentarismus können Seiteneinsteiger nur voranbringen!

"In unserer Studie konnten wir feststellen, dass Seiteneinsteiger durchaus frischen Wind in den Politbetrieb bringen können, weil sie beispielsweise durchschnittlich mehr Führungserfahrung in der Privatwirtschaft mitbringen und Erfahrungen und Ansichten aus anderen Blickwinkeln und Arbeitsbereichen", sagt die Wissenschaftlerin. Auch seien Seiteneinsteiger "recht offen gegenüber mehr Bürgerbeteiligung", was das im Bundestag vertretene Meinungsbild breiter mache. "Normativ gesehen ist eine größere Heterogenität eines Parlaments positiv", urteilt die Professorin.

Allerdings seien Seiteneinsteiger andererseits "recht angepasst" und würden die Parteihierarchie eher akzeptieren, da sie mangels eigener Machtbasis noch stärker von der Gunst der Parteileitung abhingen als andere Parlamentarier. Sie hätten es auch "deutlich schwerer, höhere Positionen in Parlament und Partei zu erhalten während ihrer parlamentarischen Karriere", der Grund dafür sei wahrscheinlich, dass ihnen Parteinetzwerke fehlten.

Auch ihr Frankfurter Kollege Jens Borchert sieht Defizite im politischen System. "Der Hang zur Selbstbezüglichkeit ist eines der zentralen Probleme der Parteien heute", meint Borchert, der vor allem zu politischer Soziologie und Staatstheorie forscht und lehrt. Die Parteien sollten sich deshalb darum bemühen, sich wieder stärker gegenüber der Gesellschaft zu öffnen. Doch in Bezug auf die Wirkung von Seiteneinsteigern vertritt Jens Borchert eine andere Meinung als Stefanie Bailer: Seiteneinsteiger könnten beim Versuch der Parteien, sich stärker zu öffnen, "allenfalls eine untergeordnete und eher symbolische Rolle" spielen.

"Was gewinnt ein Krankenhaus, wenn es medizinische Laien einstellt?"

Der Fachmann für politische Soziologie warnt dringend davor, Nicht-Politiker in der Politik als Heilsbringer zu verklären. Durch mehr Seiteneinsteiger würde das Parlament oder der politische Betrieb insgesamt "eher wenig" gewinnen, sagt der Fachmann für politische Soziologie und stellt die rhetorische Frage: "Was gewinnt ein Krankenhaus, wenn es ein paar medizinische Laien einstellt?" In einer modernen, arbeitsteiligen Gesellschaft sei Politik notwendigerweise ein spezialisierter Beruf, auch wenn die meisten Positionen in Wahlen vergeben würden. Borchert urteilt hart: "Wer versucht, einen Beruf auszuüben, in dem er über keinerlei Erfahrung verfügt, wird zwangsläufig scheitern." Deshalb sei auch "die Geschichte der Seiteneinsteiger in der deutschen Politik eine Geschichte des Scheiterns".

Tatsächlich ist die Liste jener politischen Seiteneinsteiger lang, die in ihrem neuen Wirkungsfeld wenig Fortune hatten. Der "Spiegel" brachte das Phänomen einmal auf die spöttische Formel, wonach "aus Wunderknaben wunde Knaben werden". Der Unternehmer Jost Stollmann, der für die SPD 1998 in den Wahlkampf zog, wurde anders als versprochen nie Bundeswirtschaftsminister. Sieben Jahre später diente Paul Kirchhof Gerhard Schröder im Wahlkampf als Punchingball, mit dem der Politiker das Versprechen des Juristen für ein einfaches Steuersystems dem Spott preisgab. Die Journalistin Susanne Gaschke scheiterte als Oberbürgermeisterin von Kiel am Umgang mit einer heiklen Steuerfrage und eigenen Parteifreunden, der Ökonom Horst Köhler in seiner zweiten Amtszeit als Bundespräsident an der Kritik aus dem Parlament an einer Äußerung des Staatsoberhaupts zur militärischen Verteidigung deutscher Handelsinteressen.

Auf der anderen Seite steht der Seiteneinsteiger Joachim Gauck, der nur ein halbes Jahr im Parlament saß, nie einer Partei angehörte – und dem wenige Monate vor dem selbst gewählten Ende seiner Amtszeit eine sehr große Mehrheit der Politik und der Bürger eine gelungene Präsidentschaft attestieren. Doch Gauck gilt gerade vor dem Hintergrund der Erfahrung mit seinem Vorgänger Köhler als Ausnahme und Glücksfall.

Auf der anderen Seite stehen auch die vielen halb- oder nicht-prominenten Seiteneinsteiger im Bundestag, die seit vielen Jahren politisch wirken – etwa der frühere Leistungsturner Eberhard Gienger (CDU) oder sein Parteifreund, der Schauspieler Charles M. Huber. In den Bundestags-Wahlperioden 14 bis 18 (1998 bis heute), so fand Politikwissenschaftlerin Bailer heraus, schwankte der Anteil der Seiteneinsteiger zwischen rund 15 Prozent (WP 14), fast 19 Prozent (WP 15), rund 13 Prozent (WP 16), weniger als zehn Prozent (WP 17) und gegenwärtig 13 Prozent.

Glaubt man aktuellen Umfragen, dürfte sich der Bundestag nach der Wahl im Herbst durch einen kräftigen Schub von Seiteneinsteigern massiv verändern – nämlich durch den Einzug der AfD mit womöglich zweistelligem Wahlergebnis. Politikwissenschaftler Borchert erwartet aber nicht, dass die Abgeordneten der neuen Fraktion dann den politischen Betrieb massiv verändern werden. Völlig zu Recht würden die Rechtspopulisten überwiegend als Anti-Systempartei und damit als "anti-demokratisch" wahrgenommen, meint der Wissenschaftler und sagt voraus: "Damit wird der Einfluss ihrer Abgeordneten auf die Parlamentskultur sehr gering bleiben." Gleichzeitig erwartet er, dass die "enorm starken Sozialisationseffekte des politischen Berufs" bald auch auf die Seiteneinsteiger von rechts wirken. Sobald sie erst einmal Parlamentarier mit Rechten, Pflichten und Diäten geworden seien, würden einige AfD-Abgeordneten in Versuchung geraten, durch einen Parteiübertritt "die eigene politische Karriere zu verlängern".

Der Text erschien zuerst in der Beilage "Agenda" des Tagesspiegels.