Rüstung: China verteidigt Anstieg von Militäretat

Ein Weißbuch zur Verteidigung, das am Dienstag in Peking veröffentlicht wurde, verweist auf die "Überlegenheit" anderer Staaten, die nötige Modernisierung der chinesischen Streitkräfte sowie separatistische Kräfte im eigenen Land. Auch müsse in China immer häufiger die soziale Sicherheit gesichert werden. Weltweit habe sich "das Ringen um strategische Rohstoffe, Positionen und Dominanz intensiviert". Macht- und Vorherrschafts-Politik existierten weiter.

Die Volksrepublik sehe sich "einer Eindämmungspolitik von außen" gegenüber, kritisierte das Weißbuch. Die USA hätten ihre Aufmerksamkeit stärker auf die Asien-Pazifik-Region verlagert, dort ihre Allianzen gestärkt und militärischen Fähigkeiten ausgeweitet. Die Streitigkeiten über Territorialansprüche oder Nutzungsrechte in den Seegebieten seien ernst. Alle Staaten wollten zunehmend diplomatische Anstrengungen durch militärische Mittel unterstützen.

Steigerung des Etats 2008 um 17,5 Prozent

"Einige größere Mächte" erhöhten ihre Militärausgaben, beschleunigten die Umgestaltung ihrer Streitkräfte und entwickelten fortschrittliche Militärtechnologien. Dabei stünden die Atomstreitkräfte, militärische Aktivitäten im Weltall, Raketenabwehrsysteme und Aufklärung im Mittelpunkt.

Das Kapitel über den Militäretat lässt keine Abkehr von der hohen Steigerung der Ausgaben für Verteidigung in diesem Jahr erkennen, doch wurde keine Zahl genannt. 2008 war der offizielle Militärhaushalt um 17,5 Prozent gesteigert worden. Zwischen 1998 und 2007 lag der jährliche Zuwachs im Schnitt bei 15,9 Prozent. Das Pentagon geht allerdings davon aus, dass die tatsächlichen Ausgaben für die Volksbefreiungsarmee zwei- bis dreimal höher sind. Das Weißbuch argumentiert, dass Chinas Ausgaben nur 7,5 Prozent des amerikanischen und 61 Prozent des britischen Militäretats ausmachen.

Unter anderem unter Hinweis auf den Abbau der Spannungen mit Taiwan, das Peking nur als abtrünnige Provinz betrachtet, stellt das Weißbuch fest, dass sich Chinas Sicherheitslage insgesamt gleichwohl verbessert habe, auch wenn die Volksrepublik weiter vor "langfristigen und komplizierten Bedrohungen" stehe. Separatistische Kräfte setzten sich für eine Unabhängigkeit Taiwans, des früheren Ostturkestans in der Nordwestregion Xinjiang und Tibets ein. Neue Gefahren durch Terrorismus, Naturkatastrophen und wirtschaftliche Unsicherheiten nähmen noch zu, hieß es weiter. (sba/dpa)