Politik: Rumsfeld: China rüstet zu schnell

Peking - Erstmals seit einem militärischen Zwischenfall 2001, als China ein amerikanisches Spionageflugzeug samt Besatzung festhielt, hat mit Donald Rumsfeld wieder ein US-Verteidigungsminister die Volksrepublik besucht. In den dreitägigen Gesprächen mit Pekings Führung zeigte sich das Misstrauen, mit dem sich die Großmächte China und USA in Militärfragen begegnen.

Rumsfeld kritisierte die mangelnde Transparenz in Chinas Militär. „Die schnelle und undurchsichtige Art der Aufrüstung trägt zur Unsicherheit bei“, sagte er. Zudem äußerte er Sorge darüber, dass China die Reichweiten seiner taktischen Raketen ausbaut. „Eine Anzahl von Ländern mit Interessen in der Region stellen Fragen nach Chinas Absichten“, sagte er.

Westliche Verteidigungsexperten kritisieren seit Jahren, dass Peking seine Verteidigungsausgaben künstlich klein rechnet. Einem Bericht des Pentagons zufolge sind Chinas Militärausgaben rund drei Mal so hoch wie der Verteidigungshaushalt, der von Peking für dieses Jahr mit 30,2 Milliarden US-Dollar angegeben wird. Chinas Verteidigungsminister Cao Gangchuan wies diese Kritik zurück. Die veröffentlichten Zahlen entsprächen den „wirklichen Militärausgaben“, betonte Cao. Als Entwicklungsland habe China nicht die Möglichkeit seine Militärausgaben aufzublähen. Pekings Generäle versicherten Rumsfeld zudem, dass China eine Politik des atomaren Erstschlages ablehne. Im Juni hatte ein chinesischer Militärführer, General Zhu Chenghu, für den Fall eines Konfliktes mit Taiwan mit einem Atomschlag gedroht.

Eine grundsätzliche Verbesserung der Militärbeziehungen ist nicht zu erwarten. Das Verhältnis zwischen den USA und China sei „komplex“, sagte Rumsfeld. Die USA sehen im wirtschaftlich aufstrebenden China einen Konkurrenten, etwa bei der Verteilung von Energieressourcen und politischem Einfluss. Chinas Aufrüstung wird als direkte Bedrohung gesehen. Ähnlich tief sitzt das Misstrauen in China gegenüber den USA. Viele Chinesen glauben, dass die USA den Aufstieg Chinas verhindern wollen.

Harald Maass