Politik: Scharping will eine wirtschaftlichere Bundeswehr durch Kooperation mit Unternehmen

Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping verbirgt seinen Stolz nicht. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die von ihm ergriffenen Initiativen zur Entbürokratisierung, Effizienzsteigerung und Erhöhung der Wirtschaftlichkeit der Bundeswehr als vorbildlich für die gesamte öffentliche Verwaltung gepriesen. Noch wichtiger aber ist dem Hardthöhen-Chef die vom Kanzler zugleich gegebene Zusage, die durch die Erhöhung der Wirtschaftlichkeit erzielten Einsparungen würden der Bundeswehr voll für investive Aufgaben zur Verfügung stehen. Scharping hat diese Festlegung angesichts des von ihm beklagten Investitionsrückstaues von 15 Milliarden Mark aus den 90er Jahren und eines mittelfristigen Investitionsbedarfes für den Ersatz der veralteten Transall, die Anschaffung der Eurofighter, moderne Informationstechnik und andere Beschaffungsprojekte in Höhe von 20 Milliarden Mark mit Erleichterung registriert. Der Minister hofft, durch eine intensive Kooperation mit der Wirtschaft, wie er dem Handelsblatt sagte, in vier bis fünf Jahren die jährlichen Betriebskosten der Bundeswehr um 20 Prozent senken zu können. Dies würde Einsparungen in der Größenordnung von jährlich ein bis 1,5 Milliarden Mark ermöglichen.

Ein Anfang ist gemacht. 200 Dienststellen, bei denen bereits die eigene Verantwortung für Kosten und Leistung eingeführt worden ist, haben 200 Millionen Mark gespart, die investiv verwandt werden konnten. Mittlerweile wetteifern die 120 Standortverwaltungen der Bundeswehr, die Scharping als Dienstleister für die Truppe und Kostensenker sieht, ebenso wie die Führungen der Teilstreitkräfte um Effizienz steigernde und Kosten sparende Reformprojekte.

Von der tagenden Wirtschaftskonferenz, an der der Bundeskanzler und 600 Vertreter von Unternehmen und Wirtschaftsorganisationen teilnehmen, erwartet Scharping eine weitere Intensivierung der Zusammenarbeit. Bislang gibt es 14 Pilotvorhaben. So ist an ein privates Facility Management für die Bundeswehrliegenschaften gedacht. Ein anderes Pilotprojekt befasst sich mit der Einführung eines privaten Flottenmanagements für Bundeswehr-Pkw und -Busse. Kurz vor der Gründung steht eine privatwirtschaftliche Gesellschaft für Entwicklung und Beschaffung, mit deren Hilfe Scharping projekt- und systemorientiertes Denken bei der Beschaffung fördern will.

Rainer Nahrendorf