Politik: Scholz zieht zurück

Olaf Scholz befindet sich auf dem geordneten Rückzug. Am Montag erklärte der SPDGeneralsekretär, er werde sich auf seine Berliner Aufgaben konzentrieren und im Mai 2004 nicht wieder für den Landesvorsitz in Hamburg kandidieren: „Auf Dauer lassen sich die Aufgaben des SPD- Generalsekretärs und die Aufgaben eines Landesvorsitzenden nicht miteinander vereinbaren. Auch Franz Müntefering, mein Vorgänger als Generalsekretär, hat seinerzeit als Landesvorsitzender der NRW-SPD die Konsequenz gezogen. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für diese Entscheidung.“ Der Landesvorstand beschäftigte sich am Montagabend mit der Personalie. Seit der Bürgerschaftswahl 2001 sei es gelungen, die Hamburger SPD als erfolgreiche Oppositionspartei aufzustellen, sagte Scholz. In Meinungsumfragen stehe die Partei bei 37 Prozent: „Das ist angesichts einer schwierigen politischen Großwetterlage ein hervorragender Wert, mit dem die Hamburger SPD zu den am besten bewerteten Landesverbänden gehört.“ Die personelle Erneuerung auch an der Landesspitze müsse fortsetzt werden, so Scholz; die Weichenstellungen würden nach dem Januar vorgenommen. Bürgermeisterkandidat Thomas Mirow sagte, seine Partei werde sich „relativ schnell sortieren“ und die Nachfolge zügig klären. gb

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