Politik: Schwan will nicht ins Kabinett

Frankfurt (Oder) Gesine Schwan, die Kandidatin von SPD und Grünen für das Amt der Bundespräsidentin, ist Spekulationen über ihre künftige politische Rolle entgegengetreten. Es werde bislang nicht mit ihr, sondern über sie geredet. „Ich schließe kategorisch aus, in das Bundeskabinett einzutreten“, sagte sie dem Tagesspiegel. Zwar sei sie willens, „der deutschen Politik und der Gesellschaft zur Verfügung zu stehen“. Insbesondere stehe sie gern Bundesregierung und SPD hilfreich zur Seite, wenn es um ihre Themen „Stärkung von Vertrauen in die Politik“ sowie „Wiederherstellung von Grundkonsens“ gehe. Sie wolle ihr politisches Engagement aber auf ehren- oder nebenamtliche Aktivitäten begrenzen, „nach Maßgabe dessen, was mit meiner Aufgabe an der Europa-Universität Viadrina vereinbar ist“.

Unterdessen war aus informierten Regierungskreisen zu erfahren, dass es noch keine konkreten Vorstellungen über Gesine Schwans künftige Rolle gebe. Allerdings sei man sehr beeindruckt, wie gut und Sympathie gewinnend ihre Kandidatur in der breiten Bevölkerung gewirkt habe. Diesen Effekt und auch den politischen Ansatz der Präsidentschaftskandidatin wolle man gern für sich nutzbar halten. Wie, sei aber auch deshalb schwer zu beantworten, „weil die Dame sehr wählerisch ist“.

Obwohl Schwan offenbar nicht Ministerin werden will, gibt es in der SPD Stimmen, die sie gerne im Kabinett sähen. Bundestags-Vizepräsidentin Susanne Kastner sagte der „Welt“: „Frau Schwan ist gut geeignet, um in Schröders Kabinett eine Schlüsselfunktion zu übernehmen.“ SPD- Fraktionsvize Michael Müller findet: „Frau Schwan ist ministrabel.“ Zunächst soll sie nach „Welt“-Informationen in der Programmkommission tätig werden.

Auch Johannes Rau hat noch nicht entschieden, wo er nach dem 1. Juli die Schwerpunkte seiner künftigen Arbeit setzen wird. Es sind ihm zahlreiche nationale und internationale Ehrenämter angetragen worden. Über deren Annahme oder Ablehnung will er erst nach Ende seiner Amtszeit zusammen mit seiner Frau nachdenken. psi/apz/ddp

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