Serbien: EU will Annäherung aussetzen

Brüssel - EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn sagte am Donnerstag vor dem Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments, er werde den EU-Außenministern am Montag einen entsprechenden Vorschlag machen. Dies würde bedeuten, dass die für 5. April geplante nächste Verhandlungsrunde bis auf weiteres abgesagt wird.

«Eine Unterbrechung unserer Verhandlungen kann nicht vermieden werden», sagte Rehn den Abgeordneten und begründete dies damit, dass die serbische Regierung offensichtlich nicht uneingeschränkt mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zusammenarbeite. Nach Beginn der Verhandlungen über die Annäherung im April vergangenen Jahres seien zunächst zwölf Verdächtige nach Den Haag ausgeliefert worden, doch habe sich seither die Zusammenarbeit «eher verschlechtert». «Es liegt jetzt bei Serbien, zu entscheiden, ob man eine europäische Zukunft oder eine nationalistische Vergangenheit möchte», sagte Rehn im Europaparlament.

Die EU verhandelt mit Belgrad über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen, das als Vorstufe für spätere Beitrittsverhandlungen gilt. Es wird erwartet, dass die EU-Außenminister die Position Rehns unterstützen. Der Kommissar sagte, die Verhandlungen mit der Teilrepublik Montenegro gingen wie bisher weiter. Mladic wird wegen der Belagerung Sarajevos und des Massakers in Srebrenica vom Juli 1995 von dem UN-Gericht gesucht. Rehn hatte bereits in der Vergangenheit mehrfach gewarnt, wenn die Regierung in Belgrad nicht uneingeschränkt mit dem UN-Kriegserbrechertribunal kooperiere, könnten die EU-Verhandlungen nicht fortgesetzt werden. (tso/dpa)