SPD: Jusos vermissen Kurt Beck und hadern mit der Mitte

Weimar - Die Jusos kommen nur schwer über den Verlust von Kurt Beck an der SPD-Spitze hinweg. Auf seinem Bundeskongress in Weimar erinnerte der SPD- Nachwuchs am Wochenende immer wieder an das Geschehen. „Die Illoyalitäten gegen Beck waren unerträglich und der Sozialdemokratie unwürdig, sie haben nicht zur oft eingeforderten Geschlossenheit der Partei beigetragen“, hieß es in einem ihrer Hauptanträge zur Bundestagswahl 2009. Dahinter steckt die Furcht der Jungsozialisten, dass ihr unter Beck gestiegener Einfluss mit der Rückkehr von Franz Müntefering an die Parteispitze und mit einem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier – beide aus der Garde von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder – wieder schwindet.

„Mit dem Personalwechsel darf kein programmatischer Rückschritt verbunden sein“, appellierten die Jusos eindringlich an ihre Mutterpartei. Doch sie schoben gleich ihre Zweifel nach, dass der neuen Führung wirklich ein erfolgreicher Aufbruch gelingt und sie nicht zur „Basta-Politik“ Schröders zurückkehrt. „Dies fällt uns im Moment schwer zu glauben.“ Dennoch empfingen sie die Berliner Regierungsvertreter überwiegend wohlwollend. Bundessozialminister Olaf Scholz, Umweltminister Sigmar Gabriel und SPD-Generalsekretär Hubertus Heil ernteten bei ihren Auftritten viel Applaus und nur wenige Buhrufe.

Heils Appell, die Selbstzerfleischung endlich zu beenden und nach vorne zu sehen, fand Gehör. „Wir können uns nicht selbst in Grund und Boden reden und dann meinen, dass uns die Menschen wählen“, überzeugte Heil den Politikernachwuchs. In der Folge wurden in einigen Anträgen allzu selbstkritische Passagen gestrichen und die Perspektiven stärker herausgestellt.

Ein Kritikpunkt aber blieb: Der starre Blick der Schröder-SPD auf die „neue Mitte“. Damit hat die Partei aus Juso- Sicht ihre Vision eines demokratischen Sozialismus infrage gestellt, die Gewerkschaften vor den Kopf gestoßen und nicht zuletzt der Linkspartei Raum gegeben.Um diese Probleme zu beseitigen, ist für die Jungsozialisten, die rund 70 000 Mitglieder zählen, ein Linksruck der Partei unabdingbar.

Wie dies geschehen kann, wurde in Weimar in rund hundert Anträgen auf knapp 400 Seiten zusammengestellt. Darunter waren auch 63 Thesen zur jungsozialistischen Politik. Die Grundthese lautet, „dass der Kapitalismus überwunden werden muss, um ein freies und gleiches Leben für alle zu verwirklichen“. dpa