SPD: Kinderporno-Verdacht gegen Tauss erhärtet sich

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss tritt wegen des Kinderpornografie-Verdachts von seinen Ämtern zurück. "Um auszuschließen, dass meine Partei und Fraktion durch die Ermittlungen belastet werden, stelle ich meiner Partei mein Amt als Generalsekretär der baden-württembergischen SPD und meiner Fraktion meine Funktionen als Sprecher für Bildung, Forschung und Medien und den Sitz im Fraktionsvorstand zur Verfügung", schreibt Tauss auf seiner Internetseite. Sein Bundestagsmandat wolle er jedoch behalten.

Einschlägiges Material gefunden

Am Donnerstagmorgen waren Büros und Privaträume des Karlsruher Abgeordneten durchsucht worden. Dabei waren die Ermittler nach Angaben der Staatsanwaltschaft Karlsruhe auf kinderpornografisches Material gestoßen. Dies bedeute aber nicht, dass der SPD-Politiker damit überführt sei, betonte ein Sprecher noch am Morgen. Der Politiker habe das "einschlägige Material" mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter erklärt. Nach einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" hingegen soll sich der Verdacht mittlerweile erhärtet haben. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Karlsruhe sagte dem Blatt, dass das in der Berliner Wohnung von Tauss sichergestellte Material "eindeutig gegen einen Zusammenhang mit seiner Abgeordnetentätigkeit spricht".

Tauss selbst hatte sich zu den Vorwürfen geäußert: Er sagte, er sei mit dem Thema Kinderpornografie "befasst" gewesen, da dazu gesetzgeberische Maßnahmen vorbereitet würden. Die Vorwürfe gegen ihn seien "nicht nachvollziehbar". Nach einem Bericht des SWR schloss Tauss auch eine "Revanchehandlung" aus der einschlägigen Szene nicht aus. SPD-Fraktionschef Peter Struck sagte in Berlin: "Es gilt die Unschuldsvermutung, solange jemand nicht verurteilt worden ist."

Immunität wurde aufgehoben

Die Ermittlungen begannen nach einem Bericht von "Spiegel Online" mit einem Hinweis der Staatsanwaltschaft Bremerhaven. Bei einem Mann, der wegen der Verbreitung von Kinderpornografie beschuldigt werde, seien Handynummern gefunden worden, die Tauss zugeordnet werden konnten, außerdem seine Berliner Wohnadresse. Es seien per SMS und MMS unter anderem auch Videos verschickt worden. In mindestens einem Fall soll Tauss auch eine DVD von dem Bremerhavener erhalten haben. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Bremerhaven bestätigte, es sei Material über Tauss nach Karlsruhe weitergeleitet worden.

Der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Karlsruhe wurde vollzogen, nachdem sich ein Anfangsverdacht gegen Tauss erhärtet habe. Das Plenum des Bundestages machte am Donnerstag den Weg dafür frei, indem es die Immunität des Abgeordneten aufhob. Der Vorwurf lautet auf Besitz kinderpornographischer Schriften. Tauss war als medienpolitischer Sprecher seiner Fraktion dienstlich mit dem Thema Kinderpornografie beschäftigt.

Der SPD-Politiker ist seit 1994 Mitglied des Bundestages. Er ist Sprecher für Bildung, Forschung und Medien der SPD-Fraktion und seit Januar 2008 Mitglied im SPD-Fraktionsvorstand. Seit 1971 ist Tauss Mitglied der SPD und seit 2005 Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg. (sba/ut/dpa/AFP)