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Thema

Alexander Dobrindt

Es ist ein politischer Hütchenspielertrick, mit dem Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer davonkommen wollen. Aber wenn alles am Ende so normal war, dann dürfte sich künftig jeder Bürger das Recht herausnehmen, bei offen bleibenden Fragen direkt mal beim lieben Onkel vom BKA anzurufen.

Von Lorenz Maroldt

Während die Koalition in der Edathy-Affäre um Entspannung bemüht ist, sollte der Innenausschuss herausfinden, wer was von wem wusste. Der politische Teil der Affäre sei beendet, erklärte der Vorsitzende Bosbach. Welche Ergebnisse brachte die Sitzung?

Von
  • Christian Tretbar
  • Robert Birnbaum
  • Hans Monath
Schön praktisch. Aber auch ganz schön überfüllt. Und ganz schön laut. Der Flughafen Tegel.

Seit Monaten wehrt sich ein Verein gegen die Schließung des Innenstadt-Flughafens. Jetzt sieht er seine Chance gekommen und wirbt für seine Idee in der Politik. Auf der BER-Baustelle immerhin gibt es einen neuen Planer.

Von
  • Stefan Jacobs
  • Fatina Keilani
Hans-Peter Uhl, CSU-Innenexperte und Justiziar seiner Fraktion.

Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl wirft SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor, zum Rechtsbruch aufgerufen zu haben und sieht "keinerlei Vertrauen" mehr in ihn. Aber auch die Staatsanwaltschaft Hannover kritisiert Uhl im Interview mit dem Tagesspiegel scharf.

Von Christian Tretbar
Hans-Peter Friedrich.

Hans-Peter Friedrich knüpfte sein politisches Schicksal daran, dass die Justiz nicht gegen ihn ermittelt. Nun musste er auf Druck der Kanzlerin gehen. Unser Autor meint: Die Zuspitzung der Affäre Edathy auf Friedrich muss den Sozialdemokraten gefallen. Ein Kommentar.

Von Gerd Appenzeller
„Klare Worte“ heißt das neue Buch von Altkanzler Gerhard Schröder, das am Freitag in Berlin vorgestellt wurde und im Herder-Verlag erscheint.

Schröder kann Angriff. Auch deshalb hat er ein neues Buch gemacht. Aber Freitag war nicht der Tag für Profilierung. Es war der Tag des Entertainments.

Von Armin Lehmann
Sebastian Edathy

Wusste die halbe Bundesregierung seit Monaten davon, dass gegen den SPD-Abgeordneten Edathy ermittelt werden sollte? Hat ihn einer der Eingeweihten darüber informiert? Das wäre ein Erdbeben für die Koalition.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Jost Müller-Neuhof
  • Antje Sirleschtov
  • Christian Tretbar
Sebastian Edathy muss sich schweren Vorwürfen stellen.

Es ist kaum zu fassen, was da passiert ist und immer noch weiter passiert. Zeigt der Fall Sebastian Edathy das Staatsverständnis der großen Koalition? Dann ist Misstrauen berechtigt. Sie haben sich nicht unter Kontrolle.

Von Lorenz Maroldt
Die Bundesregierung will bis zum Sommer eine digitale Agenda erarbeiten.

Die Bundesregierung will eine digitale Agenda erstellen und daran sind verschiedene Akteure beteiligt. Im Kabinett wandern Referate aus dem Wirtschafts- ins Verkehrsministerium und im Bundestag wird ein neuer Ausschuss versuchen, Einfluss zu nehmen. Ein Text aus der neuen Beilage "Agenda" des Tagesspiegels.

Von Christian Tretbar
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stößt bei der SPD mit seinen Vorschlägen zur Neuregelung des Doppelpass auf Kritik.

Der Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), den Schulabschluss in den Mittelpunkt einer Doppelpass-Neuregelung zu stellen, stößt auf deutliche Kritik in der SPD. Rückendeckung bekommt de Maizière aus den eigenen Reihen. Nur fordern dort einige deutlich höhere Hürden.

Von Christian Tretbar
Alexander Dobrindt (l.) und Peter Altmaier.

"Mein rechter, rechter Platz ist frei. Ich wünsche mir die..." - Wo sitzen die Minister im Bundestag? Alexander Dobrindt weiß noch nicht genau, wo er denn hingehört.

Bayerin in Berlin: Dagmar Wöhrl sitzt seit 1994 für die CSU im Bundestag.

Im Profil: Dagmar Wöhrl polarisiert immer wieder den Politikbetrieb. Nun wirbt sie für mehr Entwicklungshilfe.

Von Cordula Eubel
Konfrontation. In der Hauptstadt Sarajevo und vielen anderen Orten des Landes kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei und schweren Verwüstungen.

In Bosnien eskalieren die Proteste gegen die hohe Arbeitslosigkeit. Die Demonstranten haben in Sarajewo und Tuzla Regierungsgebäude gestürmt - und angezündet.

Von Adelheid Wölfl

Redtube, Pixelio, Gema - im Internet lauern über juristische Fallstricke. Für Abmahnanwälte ergeben sich immer neue Betätigungsfelder.

Von Kurt Sagatz
Mahnt alle ab: An Filmen mit "Cindy Dollar" will die Schweizer Firma The Archive Rechte besitzen

Redtube, Pixelio, Gema - im Internet lauern über juristische Fallstricke. Für Abmahnanwälte ergeben sich immer neue Betätigungsfelder.

Von Kurt Sagatz
Der Berliner Comedy-Künstler und frühere Polizist Murat Topal antwortet der Schrifstellerin Monika Maron und kritisiert deren Forderung, Politiker müssten Muslimen Grenzen aufzeigen.

Politiker müssten Muslimen die Grenzen aufzeigen, fordert die Schriftstellerin Monika Maron. Der Comedy-Künstler Murat Topal sieht darin das beste Beispiel für die schrille und schräge "Islamdebatte" in Deutschland.

An der Grenze. Zurzeit sind 8250 Beamte im Dienst der Polizei in Brandenburg, im Jahr 2020 sollen es nur noch 7800 sein.

Es ist nur ein Schlaglicht der verunglückten Polizeireform: An der brandenburgischen Grenze zu Polen kämpfen Polizisten einen fast aussichtslosen Kampf. Immer mehr organisierten Banden stehen sie mit immer weniger Beamten gegenüber

Von
  • Thorsten Metzner
  • Claus-Dieter Steyer
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